Parlament

Kolumne der Wehrbeauftragten - Dezember 2020

Eine Frau mit blonden Haaren und hellblauem Blazer steht vor einer Betonwand.

Wehrbeauftragte Eva Högl (DBT/Inga Haar)

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

train as you fight – dieser Grundsatz ist entscheidend für die Einsatzbereitschaft der Truppe und für die persönliche Motivation eines jeden Soldaten und einer jeden Soldatin. Nur: Gelebte Praxis ist er – leider – nicht immer. So gibt es kaum einen Truppenbesuch von mir, bei dem Soldatinnen und Soldaten nicht das Fehlen von persönlicher Ausrüstung, Werkzeugen und Ersatzteilen oder die mangelnde Einsatzbereitschaft von Großgeräten beklagen.

Ein Soldat berichtete mir, dass er seit über anderthalb Jahren auf eine neue Winterjacke warte. Eine Gruppe von Soldaten bemängelte, dass ihr Gehörschutz nicht mit ihren Gefechtshelmen kompatibel sei. Eine Soldatin beschwerte sich, dass Schutzwesten nicht in Größen verfügbar seien, die passgenau für Soldatinnen sind. Dass Frauen mitunter andere Anforderungen an Ausrüstung haben, sollte kein Novum sein. Schließlich dienen sie bereits seit 20 Jahren in allen Teilen der Bundeswehr.

Einzelfälle sind das keineswegs. Auf das neue Sturmgewehr wird die Truppe warten müssen. Das Vergabeverfahren ist de facto vorerst gestoppt. Bis alle Pannen aufgearbeitet, die Patentfragen geklärt, das Verfahren abgeschlossen und der G36-Nachfolger tatsächlich ausgeliefert wird, werden Jahre vergehen. Gleiches gilt für einen neuen Schweren Transporthubschrauber. Hier ist das Vergabeverfahren gänzlich gestoppt. Aufgrund hoher Anforderungen wären die Kosten aus dem Ruder gelaufen.

Verantwortliche in Ministerium, BAAINBw, Bundeswehr und Parlament mögen solche Zustände mittlerweile gewohnt sein, sind sie ihnen doch bereits seit Jahren bekannt. Alle meine Vorgänger haben das in ihren Jahresberichten ausführlich beschrieben. Verbessert hat sich wenig. Mich macht das fassungslos. Es ist für mich unbegreiflich, dass in einer so professionellen und strukturierten Organisation wie der Bundeswehr Beschaffungen – selbst alltäglicher Ausrüstungsgegenstände wie Stiefel und Jacken – teilweise Jahre dauern. Das ist nicht hinnehmbar. Das muss sich ändern.

Am Geld allein kann es nicht liegen. Die Verteidigungsausgaben sind in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Und das ist gut so. Nach Jahren des Sparens und Schrumpfens müssen wir investieren, um die Bundeswehr für ihre veränderten und gewachsenen Aufgaben – Stichwort „Landes- und Bündnisverteidigung“ – zu rüsten.

Entscheidend ist vielmehr, dass Prozesse beschleunigt und Strukturen vereinfacht werden. Oftmals sind an einer Entscheidung viele Leute beteiligt. Zu oft wird die Verantwortung von A nach B geschoben. Bei allen Beteiligten muss der Gedanke sein „Wie kann ich das schnell möglich machen?“ und nicht „Was spricht dagegen? Bin ich überhaupt zuständig?“. Und: Nicht immer muss es der Goldrand-Standard sein, der eigens für die Bundeswehr entwickelt und produziert wird. Marktverfügbare 80-Prozent-Lösungen tun es mitunter auch.

Dringend nötig sind also mehr Verantwortungsbewusstsein und klarere Entscheidungsstrukturen, mehr Flexibilität und Pragmatismus. Ein gutes Beispiel hierfür ist das Handgeld für Kommandeurinnen und Kommandeure.

Verantwortliche vor Ort wissen genau, was fehlt und wie es schnell beschafft werden kann. Nicht alles muss von einer Behörde zentral genehmigt und gesteuert werden. Bei jedem meiner Truppenbesuche wird das Handgeld ausdrücklich gelobt.

In diese Richtung müssen wir weiterdenken und weitergehen. Damit der Anspruch train as you fight nicht nur Theorie ist, sondern Wirklichkeit wird. Damit unsere Soldatinnen und Soldaten bestens ausgestattet sind für Ausbildung, Übung und Einsatz.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl

Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

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