Kolumne der Wehrbeauftragten - Oktober 2021

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

2021 ist das „Jahr der Bundeswehr“. Selten zuvor war die Truppe an so vielen Stellen, auf so unterschiedliche Art und mit solch einer Intensität gefordert wie in diesem Jahr. Ob bei ihrem Kernauftrag, wie der Evakuierungsoperation in Afghanistan, oder bei der Amtshilfe zur Bekämpfung der Corona-Pandemie und zur Bewältigung der Flutkatastrophe – überall dort, wo die Truppe zum Einsatz gekommen ist, hat sie ihren Auftrag mehr als erfüllt.

2021 ist auch das Jahr der Bundestagswahl. Ein neuer Bundestag wird sich konstituieren und eine neue Bundesregierung sich bilden. Sie werden die zentralen Weichen für die nächsten Jahre stellen – für unsere Gesellschaft und auch für unsere Bundeswehr. Egal in welcher Konstellation und Zusammensetzung, die Bundeswehr braucht eine breite Unterstützung aller politisch Verantwortlichen. Denn wenn das Jahr 2021 eines verdeutlicht hat, dann wie wichtig und richtig es ist, dass wir sie haben.

Viel zu oft wird über Mängel, Versäumnisse und Skandale in der Bundeswehr gesprochen – und viel zu selten über Erfolge, Leistungen und das, was gut läuft. 2021 bietet Anlass, das zu ändern. In diesem Jahr hat die Truppe ihre ganze Leistungsfähigkeit eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Sie hat gezeigt, dass auf sie Verlass ist. Darüber gehört gesprochen. Dafür gebühren unseren Soldatinnen und Soldaten unser aller Dank, Anerkennung und Wertschätzung.

Nicht zuletzt wegen ihrer großen Verdienste in diesem Wahljahr sollte die Bundeswehr als Parlamentsarmee ganz oben auf der politischen Agenda stehen. Dazu gehört zweierlei: einerseits mehr Wahrnehmung und mehr Wertschätzung für die Truppe und was sie leistet. Und andererseits die bestmögliche Ausstattung und Ausrüstung, damit sie ihre Aufträge erfüllen kann. Beides zu gewährleisten, wird Auftrag des neuen Bundestages und der neuen Bundesregierung sein.

In einem ersten Schritt bedeutet das, der Bundeswehr mehr Interesse entgegenzubringen und mehr darüber zu diskutieren, wo und wofür wir sie einsetzen wollen. Viel zu oft wurden Bundeswehreinsätze in der Vergangenheit lediglich dreißig Minuten lang im Bundestag diskutiert und dann mandatiert. Das wird ihrer Bedeutung nicht gerecht.

Jeder einzelne Einsatz muss – im Bundestag und in der Gesellschaft – intensiv und breit debattiert werden. Es muss gut begründet und klar benannt werden, welche Ziele wir verfolgen mit welchen Mitteln und Möglichkeiten. Diese Fragen haben mit Ende des Afghanistan-Einsatzes und den dramatischen Entwicklungen seit Abzug der internationalen Truppen eine völlige neue Dringlichkeit erhalten.

In einem zweiten Schritt bedeutet das, die Bundeswehr angemessen auszurüsten. Unsere Soldatinnen und Soldaten dürfen mit Recht erwarten, dass sie die bestmöglichen Rahmenbedingungen für ihre Einsätze und Aufträge vorfinden. Schließlich sind wir es, die ihnen diese erteilen. Unsere Soldatinnen und Soldaten erwarten dabei keineswegs Goldrandlösungen, sondern lediglich Personal, das ausreichend qualifiziert ist, genügend Springerhelme, ABC-Schutzmasken und moderne Funkgeräte sowie Gebäude, die nicht schimmeln und sanierungsbedürftig sind. Was selbstverständlich klingt, ist es keineswegs.

Der neue Bundestag und die neue Bundesregierung sind gefragt, hier schnell Abhilfe zu leisten – durch eine größere Wahrnehmung und Wertschätzung sowie bessere Rahmenbedingungen für unsere Soldatinnen und Soldaten. Damit sie auch in Zukunft so einsatz- und leistungsfähig sind und wir uns auch in künftigen Krisen weiterhin so sehr auf sie verlassen können wie in diesem „Jahr der Bundeswehr“.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,

Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages