Parlament

Kolumne der Wehrbeauftragten - Februar 2022

Eine Frau mit blonden Haaren und hellblauem Blazer steht vor einer Betonwand.

Wehrbeauftragte Eva Högl (DBT/Inga Haar)

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

im neuen Jahr gibt es Veränderungen – auch bei der Bundeswehr und in der Verteidigungspolitik. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler und Christine Lambrecht neue Bundesministerin der Verteidigung. Diese Veränderungen zeigen schon Wirkung: Eine Entscheidung zur Tornado-Nachfolge rückt endlich näher, das Mandat zum Irak-Einsatz wurde angepasst und die Debatte über die Auslandseinsätze nimmt Fahrt auf.

Eines jedoch hat sich in diesem Jahr leider nicht geändert: Noch immer hat das Corona-Virus unser Leben fest im Griff. Die Bundeswehr ist davon in besonderem Maße betroffen. Abstandsgebote, Maskenpflicht, Quarantäneauflagen schränken weiterhin Ausbildungen, Übungen und Einsätze ein. Trotz dessen schafft es die Bundeswehr, den Grundbetrieb aufrechtzuerhalten und ihren Kernauftrag zu erfüllen. Das ist eine herausragende Leistung!

Nicht nur dafür gebührt unseren Soldatinnen und Soldaten Respekt und Anerkennung. Auch für ihre tatkräftige Unterstützung bei der Bekämpfung der Pandemie im Rahmen der Amtshilfe.

Seit Beginn der Pandemie im März 2020 sind Soldatinnen und Soldaten im Corona-Dauereinsatz. Zwischenzeitlich waren bis zu 25.000 Soldatinnen und Soldaten in Bereitschaft. Sie leisten einen unverzichtbaren Beitrag im Kampf gegen das Virus – ob in Gesundheitsämtern, Krankenhäusern oder Pflegeheimen, bei der Kontaktnachverfolgung, beim Impfen und Testen. Man mag sich nicht vorstellen, wie die pandemische Lage heute aussehen würde ohne die helfenden Hände der Truppe.

Ausdruck dieser herausragenden Unterstützung ist auch der neue Krisenstab im Bundeskanzleramt. Er bringt die notwendige Struktur und Ordnung in die Pandemiebewältigung. Und mit Generalmajor Carsten Breuer als Leiter ist er in besten Händen.

Die Pandemie zeigt: Auf die Bundeswehr ist Verlass. Durch die Amtshilfe haben das auch viele Bürgerinnen und Bürger gesehen und gespürt. Die Anerkennung und Sichtbarkeit der Bundeswehr ist dadurch größer und das Band zwischen Truppe und Gesellschaft stärker geworden. Das ist klasse!

Doch darf dabei nicht vergessen werden: Amtshilfe ist subsidiär und kurzzeitig angelegt. Das heißt, die Bundeswehr unterstützt immer dann und nur solange wie andere, zivile Stellen nicht können. In den vergangenen fast zwei Jahren der Pandemie hätten Bund und Länder, Landkreise und Kommunen mehr tun können und mehr tun müssen, um ihre eigenen Strukturen zu ertüchtigen. Das Virus ist längst kein Novum mehr, dessen Tragweite und Wucht uns alle überrascht. Langsam rückt der Zeitpunkt näher, dass zivile Stellen gefragt und gefordert sind, ihre Hausaufgaben zu machen. Amtshilfe ist und darf kein Dauerzustand sein.

Es ist eine, wenn nicht gar die zentrale Lehre dieser Pandemie, dass die Strukturen im Bevölkerungsschutz und in der Katastrophenhilfe überarbeitet werden müssen – grundlegend, nachhaltig und krisensicher. Deswegen hoffe ich sehr, dass es im neuen Jahr auch in diesem Bereich noch zu einigen Veränderungen und Verbesserungen kommen wird. Denn die Bundeswehr hat einen anderen Kernauftrag als den Kampf gegen das Corona-Virus. Und dafür benötigt sie all ihre Ressourcen. Besser heute als morgen.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

Marginalspalte