Kolumne der Wehrbeauftragten - April 2022

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

am 15. März habe ich meinen Jahresbericht 2021 der Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring- Eckardt übergeben und anschließend auf der Bundespressekonferenz vorgestellt. Er spiegelt das Soldatenleben in seiner ganzen Breite und Vielfalt wider – von A wie Ausbildung bis Z wie Zulagen. 2021 war das Jahr der Bundeswehr. Ob im Rahmen der Amtshilfe oder beim Ende des Afghanistan-Einsatzes: Die Bundeswehr war da, wo sie gebraucht wurde. Drei Themen haben das Jahr 2021 in besonderer Weise bestimmt:

Erstens: der Afghanistan-Einsatz. Dieser fast 20-jährige Einsatz hat die Bundeswehr geprägt und verändert wie kein anderer. 59 Soldaten ließen ihr Leben am Hindukusch. Viele kehrten an Körper und/oder Seele verwundet zurück nach Deutschland. Der Einsatz war und ist eine Zäsur – auch wegen des dramatischen Endes und der Machtübernahme der Taliban. Mit der Evakuierungsoperation hat die Truppe eindrucksvoll gezeigt, was sie kann: Binnen elf Tagen konnten

5.347 Personen ausgeflogen werden. Das war eine herausragende Leistung.

Mir ist es besonders wichtig, dass der Afghanistan-Einsatz umfassend, schonungslos und offen bilanziert wird. Dafür soll im Deutschen Bundestag eine Enquête-Kommission eingerichtet werden. Sie sollte auch Lehren ziehen für laufende und künftige Einsätze der Bundeswehr.

Zweitens: Frauen in der Bundeswehr. Durch ein mutiges Urteil des Europäischen Gerichtshofs wurden im Jahr 2001 alle Teile der Bundeswehr für Frauen geöffnet. 20 Jahre später dienen 23.606 Soldatinnen in der Truppe. Das entspricht 12,85 Prozent. Das kann und muss noch aufwachsen. Vor allem außerhalb der Sanität und in Führungspositionen sind Frauen noch immer unterrepräsentiert. Die Bundeswehr sollte ihre Bemühungen intensivieren, mehr Frauen zu gewinnen und zu fördern – und das vor allem durch gute Kameradschaft, Respekt und gleichberechtigte Chancen.

Drittens: Corona. Auch im zweiten Jahr der Pandemie beschäftigte das Virus die Truppe. Ausbildungen und Übungen, Grundbetrieb und Einsatz waren weiterhin beeinträchtigt. Eine zusätzliche Belastung war nicht zuletzt die Amtshilfe, in der unsere Soldatinnen und Soldaten seit Beginn der Pandemie ununterbrochen gebunden sind – im Februar 2021 waren 19.000 Soldatinnen und Soldaten zeitgleich in der Corona-Amtshilfe im Einsatz. Sie sind professionell und zuverlässig – und dafür können wir sehr dankbar sein. Wir sind stolz auf diese Leistung! Aber zivile Strukturen hätten längst aufgebaut und ertüchtigt werden müssen. Amtshilfe darf kein Dauerzustand sein. Die jetzt getroffene Entscheidung des Generalinspekteurs, die Amtshilfe zu beenden, ist daher richtig und notwendig.

Denn der Kernauftrag der Bundeswehr ist ein anderer, vor allem die Landes- und Bündnisverteidigung. Das führte uns der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine vom 24. Februar auf schreckliche Weise vor Augen. Was niemand für möglich hielt, ist bittere Realität: Es herrscht Krieg in Europa.

Der Krieg in der Ukraine hat Auswirkungen auf uns alle, besonders auf die Bundeswehr. Landes- und Bündnisverteidigung muss ab jetzt oberste Priorität haben. Zu lange stand dieser Auftrag im Schatten der Auslandseinsätze – auch nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim 2014. Die volle Einsatzbereitschaft muss zügig wieder hergestellt werden.

Das bedeutet, dass die Truppe umfassend und schnell modernisiert werden muss. Das angekündigte Sondervermögen von 100 Milliarden Euro begrüße ich ausdrücklich. Das ist für die Bundeswehr eine gute Nachricht in schweren Zeiten. Es ist gut investiertes Geld in Frieden, Freiheit und Sicherheit.

Der Jahresbericht 2021 beschreibt Mängel, Versäumnisse und Fehler. Im besten Fall ist er die Grundlage für Verbesserungen. Bei Personal, Material und Infrastruktur gilt es, Abhilfe zu schaffen und Lösungen zu finden. Schnell und pragmatisch. Er enthält jedoch auch viele Beispiele und Entwicklungen, die gut laufen und auf die wir stolz sein können. In so manchem Bereich ist die Bundeswehr aktiv und erfolgreich wo nur wenige es vermuten, etwa bei der Spitzensportförderung oder dem Umweltschutz. Deswegen habe ich auch diese Themen im Jahresbericht aufgegriffen.

2021 war ein Jahr der Bundeswehr. Das verdeutlicht der Jahresbericht. Auf die Truppe war Verlass, wann immer und wo immer sie gebraucht wurde. 2022 wird ein Jahr, in dem wir uns auf die Bundeswehr mehr denn je verlassen müssen. Für ihren wertvollen und wichtigen Dienst, insbesondere in diesen Zeiten, verdienen unsere Soldatinnen und Soldaten Interesse, Anerkennung und Wertschätzung. Für ihr Engagement danke ich ihnen von ganzem Herzen.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,

Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages