Kolumne der Wehrbeauftragten - März 2023

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

im März werde ich den Jahresbericht 2022 vorstellen. Das Jahr 2022 war geprägt durch den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Putins auf die Ukraine. Dieser Krieg verändert alles – auch für die Bundeswehr. Unsere Soldatinnen und Soldaten spürten das sehr schnell und sehr direkt. Allein die massive und kurzfristige Verstärkung der NATO-Ostflanke erforderte ein hohes Maß an Einsatzbereitschaft und Kaltstartfähigkeit und war ein Vorbote, was die Re-Fokussierung auf Landes- und Bündnisverteidigung als Kernauftrag für die Truppe bedeutet. Die Auswirkungen dessen im Großen wie im Kleinen zeigt der Jahresbericht an vielen Stellen auf.

Der Jahresbericht ist jedoch weit mehr: Er beleuchtet die Bundeswehr in ihrer ganzen Vielfalt und Bandbreite. Die großen Themen sind Personal, Material und Infrastruktur. Und viele der Mängel in diesen Bereichen sind bereits seit Jahren bekannt. Noch immer sind fast 20.000 Dienstposten oberhalb der Laufbahn der Mannschaften unbesetzt, klagen Soldatinnen und Soldaten über fehlende Ausrüstung bei der Einsatzvorbereitung und sind Kasernen landauf, landab in einem zum Teil desolaten Zustand.

Der Jahresbericht benennt dabei nicht nur Fehler und Versäumnisse. Er zeigt auch, was gut läuft und wo sich etwas getan hat.

In manchen Bereichen ist die Personalgewinnung sehr erfolgreich. Es gibt zahlreiche Ausbildungs- und Verwendungsreihen, die einen Besetzungsgrad von bis zu 100 Prozent aufweisen. Es wird eine App entwickelt, die den gesamten Einkleidungsprozess digitalisiert. Soldatinnen und Soldaten scannen sich mit ihrer eigenen Smartphone-Kamera, bestellen Artikel selbst und bekommen sie direkt geliefert. Unpassende Größen und lange Warteschlangen in den Bekleidungskammern könnten damit der Vergangenheit angehören. In der Knüll-Kaserne im hessischen Schwarzenborn wurden sechs Unterkunftsgebäude errichtet – in weniger als zwei Jahren und als Holzmodulbau. Ein Modell, das Schule machen sollte in Hessen und bundesweit.

Solche Erfolge, Fortschritte und Innovationen aufzuführen, ist mir besonders wichtig. Denn nur von Fehlern und Versäumnissen zu sprechen, wird der Bundeswehr nicht annähernd gerecht.

Unsere Soldatinnen und Soldaten garantieren uns Frieden, Freiheit, Sicherheit, Demokratie und Rechtsstaat. Sie tun das jeden Tag unter zum Teil sehr schwierigen Rahmenbedingungen. Angesichts dessen sind die hohe Motivation, Einsatzbereitschaft und Leistungsfähigkeit unserer Soldatinnen und Soldaten nicht selbstverständlich, sondern bemerkenswert. Dafür verdienen sie unsere Anerkennung, Respekt und Wertschätzung. In diesen ernsten Zeiten mehr denn je.

Obwohl viele der im Jahresbericht aufgeführten Probleme schon lange bekannt sind, hat sich mitunter erschreckend wenig getan. Was der Bundeswehr viele Jahre entgegengebracht wurde, galt möglicherweise auch dem Jahresbericht: freundliches Desinteresse. Die öffentliche Wahrnehmung und Wertschätzung der Bundeswehr haben sich seit dem und durch den Krieg in der Ukraine gewaltig gewandelt. Das wäre auch dem Jahresbericht zu wünschen.

Jetzt, mehr denn je, sollte der Jahresbericht Impuls für alle politischen und militärischen Verantwortlichen sein, an den hinlänglich bekannten Problemen zu arbeiten und sie Punkt für Punkt abzuarbeiten. Das würde nicht nur den alltäglichen Dienst für unsere Soldatinnen und Soldaten erheblich erleichtern. Das würde auch wesentlich zur Herstellung der vollständigen Einsatzbereitschaft und Kaltstartfähigkeit der Bundeswehr beitragen.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages