Parlament

Kolumne der Wehrbeauftragten - Mai 2023

Eine Frau mit blonden Haaren und hellblauem Blazer steht vor einer Betonwand.

Wehrbeauftragte Eva Högl (DBT/Inga Haar)

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

diesen Monat entscheidet der Deutsche Bundestag über die Zukunft des Bundeswehr-Einsatzes in Mali. Geplant ist, den Einsatz bis Mai 2024 zu beenden. Zwei Mal habe ich unsere Soldatinnen und Soldaten in Mali besucht. Und mein Eindruck vor Ort war: Ein geordneter, strukturierter Abzug im kommenden Jahr ist die richtige Entscheidung – auch im Sinne unserer Soldatinnen und Soldaten.

Der Hauptauftrag der Bundeswehr – die Bereitstellung von Aufklärungsergebnissen für die Vereinten Nationen – ist bereits seit Längerem stark eingeschränkt. Man könnte auch so weit gehen und sagen: Er kann de facto nicht ausgeführt werden. Grund sind Schikanen und Erschwernisse durch die malische Übergangsregierung.

Fluggenehmigungen für die Drohnen Heron und Luna, die Hochwert-Ressource der Bundeswehr für den UN-Einsatz, werden kaum erteilt. Der Bewegungsradius für Patrouillen wird immer wieder eingeschränkt. Eine Zeitlang waren auch Personalrotationen beeinträchtigt. Das IN und OUT deutscher Soldatinnen und Soldaten musste des Öfteren verschoben werden, mitunter sehr kurzfristig. Für die betroffenen Soldatinnen und Soldaten und nicht zuletzt für ihre Familien und Freunde war das eine erhebliche Belastung.

Die Übergangsregierung versichert, dass die Rettungskette von all dem unberührt und stets gewährleistet sein soll. Es ist in doppelter Hinsicht ein Glück, dass sich die Zuverlässigkeit dieser Zusage noch nicht bewahrheiten musste.

Die Machthaber, die nach zwei Putschen seit fast drei Jahren in Mali herrschen, agieren nicht wie ein verlässlicher Partner. Ob sie eine Transition zu Demokratie und Rechtsstaat ermöglichen, bleibt abzuwarten. Hinzu kommt ihre sehr fragwürdige Kooperation mit russischen Sicherheitskräften, die man als das benennen sollte, was sie sind: Angehörige der Söldner-Gruppe Wagner.

Diese Entwicklungen der letzten Monate und Jahre haben die Fragezeichen hinter dem MINUSMA-Einsatz im Allgemeinen und dem Beitrag der Bundeswehr immer größer werden lassen. Das habe ich auch bei meinem Truppenbesuch Anfang des Jahres sehr deutlich gespürt. Unsere Soldatinnen und Soldaten fragen sich, warum sie in Mali sind und was sie dort bewirken können, wenn sie, zugespitzt formuliert, ihr Camp nicht verlassen können bzw. dürfen. Diese Fragen sind absolut nachvollziehbar. Und Antworten hierauf zu geben, fiel im politischen Berlin zunehmend schwer. Daher ist die Entscheidung eines Abzugs auch konsequent und richtig.

Die Stimmung im Kontingent war bei meinem Besuch dennoch sehr gut. Unsere Soldatinnen und Soldaten sind hoch professionell und loyal. Sie erfüllen ihre Aufgaben so gut und so weit es ihnen möglich ist. Zudem wird das Kontingent von Oberst Beiser exzellent geführt mit einer offenen Kommunikation und Information, die in solch einer schwierigen Situation wie aktuell wichtiger denn je ist. Und die Rahmenbedingungen und Betreuungsmöglichkeiten im Camp in Gao sind hervorragend.

Beim geplanten Abzug gilt es abzuwägen, ob bestimmte Kräfte und Fähigkeiten, die vor Ort im Grunde nicht mehr gebraucht werden, frühzeitig zurückgeholt werden können. Die Frage stellt sich vor allem bei den Drohnen Heron und Luna. Denn jeder Tag im Einsatz, den sie nicht fliegen, bedeutet einen Fähigkeitsverlust für die Besatzungen, der zurück in Deutschland mit viel Engagement ausgeglichen werden muss.

Es sollte auch eine Lehre aus Afghanistan direkt umgesetzt werden: Frühzeitig sollten Vorkehrungen getroffen werden, um den Ortskräften, die unsere Soldatinnen und Soldaten all die Jahre tatkräftig unterstützt haben, Perspektiven aufzuzeigen.

Nach dem Abzug braucht es eine Bilanz des zehnjährigen Einsatzes. Es muss klar herausgearbeitet werden, was erreicht wurde, welche Fortschritte und Verbesserungen durch die Präsenz der Bundeswehr erzielt wurden. Das ist in erster Linie für unsere Soldatinnen und Soldaten wichtig. Damit sie wissen, dass ihr Einsatz in Mali wirkungsvoll und sinnvoll war.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages

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