Kolumne der Wehrbeauftragten - September 2023

Liebe Soldatin, lieber Soldat,

Verteidigungsminister Pistorius und Generalinspekteur Breuer haben kürzlich verkündet: Deutschland wird seine Präsenz im Baltikum langfristig ausbauen und eine robuste Brigade in Litauen dauerhaft stationieren. Das ist ein starkes Signal Deutschlands an unsere Verbündeten. Wir nehmen unsere internationale Verantwortung an der NATO-Ostflanke wahr und ernst.

Diese Pläne verkörpern all das, was Zeitenwende bedeutet. Es geht hier nicht um ein Forward Command Element oder ein Kontingent in Bataillonsgröße, das im Halbjahresrhythmus rotiert. Es geht um rund 4.000 Soldatinnen und Soldaten, die dauerhaft vor Ort sein werden mit entsprechendem Material – von der Schutzweste bis zum Großgerät.

Das ist die Abkehr vom Kontingent-Denken, das heißt eine auf Monate, mitunter Jahre im Voraus optimierte Einsatzbereitschaft von Verbänden und Einheiten bis hin zu Einzelabstellungen von Hochwertpersonal. Und die Hinwendung zur vollständigen Einsatzbereitschaft und Kaltstartfähigkeit von Großverbänden in all ihren Facetten – personell, materiell, infrastrukturell. Kurzum: Es steht exemplarisch für die Re-Fokussierung auf die Landes- und Bündnisverteidigung als Kernauftrag der Bundeswehr.

Mit der Brigade in Litauen wird die Bundeswehr Neuland betreten. Zumindest in dieser Dimension. Bislang ist das Jägerbataillon 291 im französischen Illkirch-Graffenstaden der einzige Kampfverband der Bundeswehr, der außerhalb Deutschlands stationiert ist.

In den vergangenen Wochen habe ich viel Truppe im Ausland besucht – u. a. das Jägerbataillon 291, das Eurocorps in Straßburg und das Allied Rapid Response Corps im britischen Innsworth. Die Eindrücke und Erfahrungen der dortigen Soldatinnen und Soldaten haben deutlich gemacht: Der Dienst im Ausland ist etwas sehr Besonderes, er berührt und durchdringt alle Lebensbereiche. Von A wie Arbeitsmöglichkeiten für Angehörige über K wie Kitaplätze, S wie Sprachkenntnisse bis hin zu Z wie Zweitwohnsitz.

All diese Aspekte gilt es zu berücksichtigen und die notwendigen Voraussetzungen hierfür zu schaffen. Die militärische und zivile Infrastruktur muss ertüchtigt und hergerichtet werden: Kasernen, Munitionsdepots und Übungsplätze, Wohnungen, Kitas und Schulen. Vieles hiervon ist von unserem Partner Litauen zu leisten. Doch auch die Bundeswehr und das Verteidigungsministerium sind gefragt.

Die Stationierung der Brigade muss von A bis Z durchdekliniert werden. Dafür braucht es ein durchdachtes und modernes Stationierungskonzept. Unsere Soldatinnen und Soldaten benötigen Planungssicherheit und gute Bedingungen, wenn sie mit ihren Familien dort stationiert werden. Nur so kann eine hohe Akzeptanz bei unseren Soldatinnen und Soldaten erreicht werden. Nur dann wird die Bereitschaft hoch sein, als Teil dieser Brigade in Litauen zu dienen. Alle offenen Fragen müssen beantwortet werden. Über alle Schritte und Rahmenbedingungen der Stationierung muss gut kommuniziert werden.

Als die Pläne zur Stationierung verkündet wurden, war ich auf Truppenbesuch beim Eurocorps, der Deutsch-Französischen Brigade und dem Jägerbataillon 291. Die Soldatinnen und Soldaten haben die Pläne sehr positiv aufgenommen und begrüßt. Die Stationierung soll beginnen, wenn die militärische und zivile Infrastruktur steht. Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass dies Jahre dauern wird. Litauen wird seine „Hausaufgaben“ schnell erledigen, sehr schnell sogar. Und dann muss die Bundeswehr vorbereitet und einsatzbereit sein. Einsatzbereit für ein neues Kapitel in ihrer Geschichte. Denn diese Aufgabe wird die Bundeswehr so nachhaltig verändern und tiefgreifend prägen, wie es die vergangenen 30 Jahre der Auslandseinsätze im Internationalen Krisenmanagement getan haben.

Mit herzlichen Grüßen

Eva Högl,
Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages