„Die Verantwortung wird von A nach B geschoben“ – Interview, 14.9.2020

Interview mit der Wehrbeauftragten mit dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ vom 14. September 2020

„Die Verantwortung wird von A nach B geschoben“

Frau Högl, Sie sind jetzt rund 100 Tage im Amt. Was ist das größte Problem der Truppe?

Was mich fassungslos macht ist, dass es bei der Ausstattung mit Schutzwesten, Jacken, Stiefeln und Helmen so hakt. Die Soldatinnen und Soldaten warten zum Teil ewig auf die richtige Ausrüstung. Das ist ein Quell von Frustration, der nun wirklich nicht sein muss.

Das wird seit Jahren kritisiert. Warum ist das immer noch schwierig?

Am Geld kann es nicht liegen. Der Etat ist ständig gewachsen. Die Einsicht, dass die Soldaten bestens ausgestattet werden müssen, fehlt auch nicht. Die Bürokratie ist ein Problem: Manches wird extra für die Bundeswehr entworfen – obwohl die Sachen quasi im Laden zu kaufen sind. Da müssen viele Prozesse vereinfacht werden. Und die Verantwortung wird zu oft von A nach B geschoben. An einer Entscheidung sind viele Leute beteiligt. Dringend nötig sind also mehr Verantwortungsbewusstsein, klarere Entscheidungsstrukturen und mehr Flexibilität.

Die Ausgaben für die Corona-Krise sind hoch. Muss der Wehretat sinken?

Ich sehe keinen Spielraum für eine Absenkung des Verteidigungsetats. Der Aufwuchs muss beibehalten und verstetigt werden. Die Bündnis- und Landesverteidigung wird zunehmend wichtiger. Es gibt Auslandseinsätze und Verpflichtungen im Rahmen der europäischen Verteidigungspolitik und im Rahmen der Nato. Wir brauchen neues Gerät, mehr Personal und neue Gebäude. Das Geld ist gut investiert – in unsere Sicherheit.

Die Personalgewinnung bleibt ein Problem – da helfen auch Youtube-Serien über die Bundeswehr offenbar nicht.

Das stimmt. 20.000 Dienstposten oberhalb der Mannschaftsdienstgrade sind unbesetzt. Das ist zu viel. Aber die Privatwirtschaft bezahlt oft besser. Ich hoffe, dass durch Corona viele sehen, wie wertvoll es ist, einen krisensicheren Arbeitgeber wie die Bundeswehr zu haben.

Das wird auch keinen Run auf die Bundeswehr auslösen.

Auch die Vereinbarkeit von Familie und Dienst muss verbessert werden. Das viele Pendeln macht die Bundeswehr unattraktiv. Die Corona-Erfahrung hat gezeigt, dass mehr Dienstposten für Homeoffice infrage kommen als bisher gedacht. Das sollte beibehalten werden. Die Soldatinnen und Soldaten bekümmert vor allem die fehlende Planbarkeit. Familien brauchen Perspektiven. Sie müssen wissen, wann es wohin geht. Mindestens die nächsten drei Jahre müssen überschaubar sein.

Sie haben im Sommer eine Debatte über die Wehrpflicht angestoßen. Wollen sie die wirklich wieder einführen?

Ich will die alte Wehrpflicht nicht wieder einführen. Aber ich halte es für einen Fehler, dass sie 2011 ausgesetzt wurde. Zehn Jahre nach der Aussetzung müssen wir feststellen, dass sich die Lage geändert hat. Damals ging es ums Sparen und um Wehrgerechtigkeit. Die Bundeswehr schrumpfte. Jetzt wächst die Bundeswehr wieder und ihre Aufgaben sind größer geworden. Man muss sich fragen, ob es da richtig ist, eine Berufsarmee zu haben. Und vielleicht ist es leichter, Personal für die Bundeswehr zu gewinnen, wenn sie wieder stärker in der Gesellschaft verankert ist.

Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat gerade einen verkürzten freiwilligen Wehrdienst eingeführt. Die Union erwägt ein Pflichtdienstjahr.

Es täte unserer Gesellschaft gut, wenn alle eine gewisse Zeit lang einen Dienst leisten, ob in der Bundeswehr oder im Kultur-, Sozial- oder Umweltbereich. Zwischen freiwillig und verpflichtend kann ich mir vieles vorstellen. Voraussetzung ist, dass mehr geeignete Plätze geschaffen werden und dass es auch eine angemessene Bezahlung gibt.

Fälle von Rechtsextremismus beschweren die Bundeswehr. Die Verteidigungsministerin hat deswegen eine Kompanie der Elitetruppe KSK aufgelöst und den Rest auf Bewährung gestellt. Reicht das?

Es gibt eine höhere Sensibilität für das Thema. Wichtig ist, dass die Fälle aufgeklärt werden. Die Verfahren dauern zum Teil sehr lange. Da ist noch Luft nach oben. Da muss möglicherweise beim Personal aufgestockt werden. Die Reform des KSK, die die Ministerin vorgeschlagen hat, unterstütze ich. Das sind harte, sehr konsequente Maßnahmen. Im Oktober müssen wir schauen, ob das wirkt. Ich bin gegen die Auflösung des KSK. Wir brauchen das KSK. Aber das KSK muss zu seinem Erhalt beitragen. Die Eliteeinheit der Bundeswehr muss auch eine Eliteeinheit für Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Freiheit und Frieden sein.

Es gibt die Forderung, im Kampf gegen den Rechtsextremismus den Sicherheitsdiensten mehr Rechte einzuräumen.

Die Dienste brauchen nicht unbedingt mehr Kompetenzen, sondern vor allem mehr Personal. Schon auf Facebook und Twitter ist viel Material für den MAD. Nötig sind bessere Gehälter, um die besten Leute gewinnen zu können.

Die Soldaten wünschen sich bewaffnete Drohnen. In der SPD gab es dagegen Vorbehalte.

Ich kann die Bedenken verstehen. Es ist nicht trivial, eine bewaffnete Drohne zu haben. Aber die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten im Einsatz kann durch bewaffnete Drohnen erhöht werden. Strenge Einsatzregeln sind die Voraussetzung. Wichtig ist auch, dass die Piloten, die die Drohnen steuern, vor und nach dem Einsatz gut betreut werden. Denn diese Aufgabe ist eine enorme Belastung.

Gibt es genügend psychologische Betreuung in der Bundeswehr?

Viele Soldaten merken erst nach Jahren, dass sie etwas belastet. Es ist oft nicht auf ein Ereignis zurückzuführen, sondern auf die Häufigkeit von Einsätzen, auf Stress und Ängste. Eine gute Einsatznachbereitung ist sehr wichtig. Das KSK hat zum Beispiel eine gute psychologische Betreuung, aber bisher keine Therapiemöglichkeiten. Das zu verbessern ist wichtig.

Ihr Amtsvorgänger Hans-Peter Bartels hat gefordert, Auslandseinsätze neu zu fassen.

Die Einsätze sind oft kleinteilig und das öffentliche Interesse an ihnen hat nachgelassen. Das spüren die Soldaten. Wir müssen die Ziele klarer definieren und ehrlich diskutieren, was erreicht wurde. Das ist auch wichtig für die Motivation der Truppe.

Wie geht es weiter mit dem Afghanistan-Einsatz? Oder mit dem in Mali, wo es gerade einen Putsch gab?

Im kommenden Jahr steht nach 20 Jahren Afghanistan-Einsatz eine schonungslose Bestandsaufnahme an. Das wird nicht einfach und vielleicht auch ernüchternd. Aber es ist die Grundlage für weitere Einsätze. Mali müssen wir genau beobachten. Es muss ein Weg aufgezeichnet werden, damit möglichst schnell eine gewählte zivile Regierung aufgestellt werden kann. Für unsere Soldaten ist wichtig, dass sie sicher sind und ihren Auftrag erfüllen können. Bewerten müssen wir das gemeinsam mit unseren internationalen Partnern.

Interview: Daniela Vates