„Brauchen eine schonungslose Bilanz“ – Interview, 23.04.2021

Interview mit der Wehrbeauftragten im „Tagesspiegel“ vom 23. April 2021

„Brauchen eine schonungslose Bilanz “ – Wehrbeauftragte Högl zum Afghanistan-Abzug

Frau Högl, auch in der Corona-Pandemie gehen die Auslandseinsätze der Bundeswehr weiter. Wie wird dabei mit der Gefahr von Infektionen umgegangen?

Glücklicherweise hat keine deutsche Soldatin und kein deutscher Soldat das Virus in einen Auslandseinsatz gebracht. Das Hygienekonzept ist sehr streng, in Deutschland und noch einmal im Einsatzland muss eine Quarantäne eingehalten werden. Die Infektionen erfolgten durch Kontakt mit internationalen Partnern und mit zivilen oder militärischen Vertretern der Einsatzländer. Deshalb ist es wichtig, dass nun alle Soldatinnen und Soldaten, die in den Auslandseinsatz gehen, mit Hochdruck geimpft werden. Das geschieht gerade, bislang sind 30 Prozent geschützt.

Wie verändert das Virus die Auslandseinsätze?

Sowohl in Afghanistan als auch in Mali geht es um die Ausbildung örtlicher Sicherheitskräfte. Das erfordert natürlich einen direkten Kontakt. Teilweise musste die Arbeit eingestellt werden oder kann nur unter sehr erschwerten Bedingungen geleistet werden.

Die Nato will nach der Entscheidung der USA auch bis September aus Afghanistan abziehen, die Bundeswehr offenbar sogar schon im Juli. Welche Herausforderung bedeutet das?

Es ist wichtig, dass die USA zugesagt haben, den Abzug mit den Nato-Partnern zu koordinieren. Für mich als Wehrbeauftragte hat die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten oberste Priorität. Die Bundeswehr ist vorbereitet auf den Rückzug.

Die Taliban werfen den USA vor, sie hätten das Abkommen gebrochen, in dem sie einen Abzug bis Ende April versprochen hatten. Wie hoch ist die Gefahr von Anschlägen auf die internationalen Truppen und die Bundeswehr?

Das Risiko ist hoch, die Sicherheitslage hat sich verschärft. Es gab vor einigen Tagen auch Raketenangriffe mutmaßlich der Taliban auf internationale Truppen. Die Bundeswehr verstärkt ihren Schutz und wird deshalb zur Absicherung des Abzugs noch mehr Infanterie und einen Mörserzug nach Afghanistan schicken.

Ein wichtiges Ziel des 20-jährigen Einsatzes, nämlich eine stabile Demokratie für Afghanistan, kann kaum mehr erreicht werden. Belastet das die dort eingesetzten deutschen Kräfte?

Mir sagen Soldatinnen und Soldaten, dass sie das sehr beschäftigt. Deshalb brauchen wir eine kritische, schonungslose und unabhängige Bilanz des Afghanistan-Einsatzes. Das schulden wir vor allem auch den Angehörigen der Gefallenen und denen, die dort verwundet wurden.

Wer soll das Gremium einsetzen, der Bundestag?

Das Verteidigungsministerium arbeitet bereits an einer Bilanz der militärischen Leistungen. Das reicht aber nicht aus. Ich werbe dafür, dass der Bundestag die Initiative ergreift, wir den Blick auch auf politische und gesellschaftliche Vorgänge weiten und unabhängige Experten mit einbeziehen. Eine Enquetekommission könnte eine gute Möglichkeit sein. Diese Bilanz kann dann eine Grundlage für eine breitere gesellschaftliche Debatte über den Einsatz werden.

59 deutsche Soldaten sind im Afghanistan-Einsatz getötet worden, viele wurden verwundet oder kehrten traumatisiert zurück. Was würde es bedeuten, wenn die Untersuchung zu dem Schluss kommt, der Einsatz habe seine wesentlichen Ziele verfehlt?

Eine Bilanz ist nur sinnvoll, wenn sie auch die kritischen Aspekte des Einsatzes in den Blick nimmt. Da wird es genügend geben. Und das müssen wir dann aushalten. Wichtig ist, dass wir nach vorne schauen: Ein solche Untersuchung kann uns auch für künftige Auslandseinsätze wichtige Hinweise geben, damit wir aus Fehlern lernen. Sie kann klären, ob wir unsere Ziele erreicht haben, ob wir sie zu hoch gesteckt hatten und was wir in Zukunft besser machen können.

Interview: Hans Monath