„Mängel können wir uns nicht mehr leisten“ – Interview, 18.05.2022

Interview mit der Wehrbeauftragten im Weser Kurier vom 18. Mai 2022

„Mängel können wir uns nicht mehr leisten“

Frau Högl, Verteidigungsministerin Christine Lambrecht ist in den vergangenen Tagen massiv in die Kritik geraten. Der „Spiegel“ bezeichnet sie als „Null-Bock-Ministerin“, Rücktrittsforderungen sind laut geworden. Ständen Sie für das Amt bereit, falls sie sich nicht mehr halten kann oder will?

Eva Högl: Ich bin seit zwei Jahren Wehrbeauftragte des Bundestags und für fünf Jahre gewählt. Ich habe eine große und wichtige Aufgabe übernommen, die durch den entsetzlichen Krieg in der Ukraine an Bedeutung gewonnen hat. Dieses herausgehobene Amt übe ich mit großer Freude aus.

Wird sich Christine Lambrecht im Amt halten können?

Sie ist eine starke und erfahrene Politikerin, die viele wichtige Entscheidungen für die Bundeswehr getroffen hat: Sie hat beispielsweise in die Wege geleitet, dass die Tornados durch Kampfjets F-35 ersetzt werden. Sie hat angekündigt, das Beschaffungswesen zu reformieren. Das geht momentan leider etwas unter. Ich bin mir sicher, dass es ihr gelingt, die Bundeswehr auf einen guten Weg zu führen und Reformen anzustoßen.

Sie wird verkannt?

Die momentane Berichterstattung empfinde ich teilweise als unfair, weil sie sehr persönlich ist. Wir haben doch ganz andere Probleme: In Europa gibt es einen Krieg, die Bundesverteidigungsministerin steht vor neuen großen Herausforderungen. Sie muss die Bundeswehr ertüchtigen, wir brauchen eine schlagkräftige Armee. Sie muss sich mit den Partnern in der EU und der Nato abstimmen. Darauf muss sie sich konzentrieren können.

Sie möchten nicht in einen Ministerinnenrang aufsteigen, aber Sie erfreuen sich gerade an einem anderen Aufstieg.

Es ist einfach grandios, dass Werder nach einer Saison direkt wieder aufgestiegen ist wie bereits im Jahr 1981. Es freut mich, dass ich dieses Spiel im Weserstadion verfolgen konnte.

Sie sind bekennender Werder-Fan. Wie ist es dazu gekommen?

Ich bin im Ammerland aufgewachsen, in der Nähe von Oldenburg. Ich bin also eigentlich VfB-Oldenburg-Fan. Aber man braucht auch einen Klub in der ersten Liga, und das ist für mich schon immer Werder Bremen. Daran hat sich auch nichts geändert, als ich vor 20 Jahren nach Berlin gezogen bin. Den Klub wechselt man nicht, auch für mich gilt: lebenslang Grün-Weiß.

Sind Sie häufiger im Weserstadion?

Nein, das passt selten in meinen Terminkalender. Aber ich drücke immer die Daumen, und der Werder-Schal ist immer griffbereit. Spiele gegen Hertha habe ich mir auch schon im Olympiastadion angesehen.

Als Sie Ihr Amt vor zwei Jahren angetreten haben, konnten Sie nicht damit rechnen, in welche Lage auch die Bundeswehr durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine geraten könnte. Wie gehen Sie mit dieser besonderen Situation um?

Am 24. Februar hat sich alles verändert. Für uns alle, in der Bundesrepublik, in der EU, in der Nato, für mich, aber vor allem auch für die Menschen in der Bundeswehr. Die Soldatinnen und Soldaten wissen, dass es für sie sehr ernst werden kann. Das Aufgabenspektrum der Bundeswehr hat sich durch die Einsätze an der Ostflanke in Litauen, der Slowakei und in Rumänien erweitert. Der Reformdruck ist deutlich gewachsen.

Es gibt allerhand zu reformieren. Laut Ihrem Jahresbericht für 2021 sind große Mängel zu beklagen: verschimmelte Räume in Kasernen, fehlende Ausrüstung, veraltete Technik. Haben Sie damit bei Amtsantritt gerechnet?

Ganz unbekannt war das nicht, weil meine Vorgänger die Missstände in ihren Berichten auch schon beklagt haben. Aber es ist natürlich etwas ganz anderes, wenn man selbst in der Verantwortung steht. Es gibt große Defizite beim Material, beim Personal und bei der Infrastruktur. Diese Mängel müssen zügig beseitigt werden, deshalb hoffe ich sehr auf das Sondervermögen.

Musste es erst zu einem Krieg in Europa kommen, damit die Bundeswehr mit 100 Milliarden Euro in den Zustand versetzt werden soll, der nötig ist?

Das ist eine bittere Erkenntnis. Allerdings haben unsere Soldatinnen und Soldaten auch immer alles möglich gemacht, sie sind exzellent, selbst wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen. Sie handeln sehr professionell, sind zuverlässig und klagen selten. Durch den Krieg hat sich die Aufmerksamkeit für die Bundeswehr verändert: Viele Bürgerinnen und Bürgern haben vorher wenig Interesse für die Bundeswehr aufgebracht, jetzt wird ihnen bewusst, wofür wir sie brauchen – zur Verteidigung von Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Durch die gestiegene Aufmerksamkeit für die Bundeswehr werden die Mängel anders wahrgenommen. Wir können sie uns nicht mehr leisten. Bis zum 24. Februar haben wir gedacht, dass wir von Freunden umgeben sind und uns wenig Gedanken um unsere Sicherheit machen müssen. Das stellt sich jetzt ganz anders dar.

Wie sind die Zustände in den Kasernen der Region – Garlstedt, Delmenhorst, Diepholz, Rotenburg?

Alle Kasernen habe ich noch nicht besuchen können. Aber ich habe mir die Logistikschule in Garlstedt ansehen können. Sie ist in einem guten Zustand und auf der Höhe der Zeit. Das ist für die Ausbildung auch sehr wichtig. Der Krieg in der Ukraine zeigt, wie wichtig die Logistik in einer Armee ist – die Russen scheinen in diesem Feld nicht gut aufgestellt zu sein.

Der Verteidigungshaushalt ist allerdings mit 50 Milliarden Euro nicht gerade knauserig ausgestattet. Wo bleibt das Geld, wenn es nicht einmal für eine angemessene Schutzausrüstung bei Auslandseinsätzen und ordentlichen Unterkünften reicht?

Das Geld versickert zum Teil in behäbigen Verfahren, in fehlerhaften Strukturen oder weil Dinge beschafft werden sollen, die besonderen Ansprüchen genügen. Wir nennen das die Goldrandlösung. Die Bundeswehr ist aber dazu übergegangen, verstärkt zu kaufen, was am Markt verfügbar ist und was andere Staaten bereits nutzen – so auch den Kampfjet F-35.

Sie mahnen „Entscheidungsfreude und Verantwortungsbewusstsein“ an ...

Es liegt mir viel daran, in der Bundeswehr eine Einstellung zu fördern, bei der sich das Engagement darauf konzentriert, eine pragmatische Lösung zu finden statt zu überlegen, wo Schwierigkeiten liegen könnten. Da muss sich dringend etwas ändern.

Die SPD selbst hat allerdings auf der Bremse gestanden, als es um die Anschaffung von bewaffneten Drohnen ging.

In der SPD gab es noch Diskussionsbedarf, doch das ist erst einmal kein Nachteil. Aber schon während der Koalitionsverhandlungen haben die Ampelparteien entschieden, die Bundeswehr-Drohnen zu bewaffnen. Der Bundestag hat zugestimmt. Die Finanzierung steht auch. Sie werden bald kommen.

Auch mit der Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat sich die SPD ausgesprochen schwergetan, schwerer als maßgebliche Grüne. Wie erklärt sich das?

Ich bin nicht mehr Teil der Bundestagsfraktion und nicht mehr in Parteigremien vertreten, sondern bekleide ein überparteiliches Amt. Insofern war ich in die Abstimmungsprozesse nicht eingebunden. Aber es ist grundsätzlich gut und richtig, sich länger Gedanken zu machen, wenn es um Fragen solcher Tragweite geht: Was bewirken Waffenlieferungen? Was können wir leisten? Welche Folgen kann das haben? Darüber muss in aller Ruhe diskutiert werden, bevor man sich entscheidet.

Sie fordern, dass es klare Ziele für Bundeswehreinsätze geben muss. Was meinen Sie damit?

Der Bundestag beschließt ein Mandat und gibt der Bundeswehr damit einen Auftrag. Aber für die Soldatinnen und Soldaten ist es wichtig, dass sie wissen, warum sie dort eingesetzt werden und letztlich ihr Leben riskieren, beispielsweise im Irak oder in Mali. Es muss klar sein, welche Ziele verfolgt werden, ob sie realistisch sind und welche Risiken es gibt. In Afghanistan ist das nicht durchweg gelungen. Auch in Mali tun sich Fragen auf: Wir wollen diejenigen, die sich an die Macht geputscht haben, nicht unterstützen, aber es gibt auch gute Gründe, dortzubleiben. Was ist wichtiger? Was investieren wir dort? Mit welchen Partnern? Das muss diskutiert und formuliert werden.

Sie setzen darauf, dass eine Enquetekommission den Afghanistan-Einsatz aufarbeitet. Warum?

Der Einsatz hat die Bundeswehr verändert. Das muss besprochen werden, vor allem müssen diejenigen gehört werden, die dort im Einsatz waren. Welche Ziele wurden verfolgt, welche erreicht? Was ist schiefgelaufen? Viele Soldatinnen und Soldaten, die dort waren, beschäftigt es sehr, was in dem Land derzeit passiert. Sie fragen sich, ob alles vergebens war. Wir müssen also nicht nur zurückschauen, sondern uns vor allem fragen, was wir aus dem Einsatz für andere Missionen im internationalen Krisenmanagement lernen können.

Sie haben auch dem Einsatz im Inneren Grenzen gesetzt. Die Bundeswehr sei nicht das „Mädchen für alles“, sagen Sie. Können Sie das bitte erläutern?

Der Einsatz der Bundeswehr im Inneren ist im Grundgesetz klar geregelt. In besonderen Katastrophen- und Notfällen können Soldatinnen und Soldaten Amtshilfe leisten. Das tun sie auch gerne und hochprofessionell – ob in der Corona-Krise, bei der Hochwasserkatastrophe oder bei der Aufnahme von Flüchtlingen wie 2015/2016. Aber das kann kein Dauerzustand sein, in diesen Tagen schon gar nicht. Die Bundeswehr hat derzeit andere Aufgaben. Die Amtshilfe ist eine Übergangslösung, nicht auf zwei oder mehr Jahre ausgelegt. Es kann nicht sein, dass sich manche Landkreise in den vergangenen beiden Jahren nicht um neues Personal gekümmert haben, sondern wie selbstverständlich davon ausgegangen sind, dass die Soldaten bleiben.

Sie hoffen bis 2031 auf 20.000 Soldaten mehr, aber es fehlt schon an Personal. Liegt das vielleicht auch am Image, an der Vorstellung, dass die Strukturen sehr autoritär sind und blinder Gehorsam verlangt wird?

Bundeswehrsoldaten sind Staatsbürgerinnen und Staatsbürger in Uniform. Sie haben Pflichten, aber sie haben auch Rechte. Es gilt nicht nur Befehl und Gehorsam, sondern selbstverständlich auch Meinungsfreiheit und Demokratie. Das steht außer Frage.

Es werden mehr rechtsextremistische, rassistische und antisemitische Vorfälle in der Bundeswehr verzeichnet. Auch das schreckt ab.

Das ist richtig, uns werden mehr Fälle bekannt. Das führe ich aber auch darauf zurück, dass die Sensibilität gegenüber solchem Fehlverhalten größer geworden und der Korpsgeist in den Hintergrund gerückt ist. Wir tolerieren solches Fehlverhalten nicht. Es gibt eine klare rote Linie. Jeder Fall wird aufgeklärt und sanktioniert. Wichtig ist aber auch, dass viel in Prävention investiert wird.

Flotte Imagekampagnen allein werden nicht reichen, um weitere 20.000 Frauen und Männer zu finden, angesichts des allgemeinen Fachkräftemangels.

Das ist richtig. Die Bundeswehr geht neue Wege in der Rekrutierung, beispielsweise auch in den sozialen Medien. Wichtig ist, dass das breite Angebot bekannter gemacht wird – wie Ausbildungsgänge vom Nachholen des Hauptschulabschlusses bis zum Medizinstudium. Die Truppe sucht aber nicht nur junge Menschen, auch diejenigen mit Lebens- und Berufserfahrung, ob Reservisten oder Quereinsteiger, sind willkommen.

Mehr Soldatinnen und Soldaten, heißt das auch, mehr Kasernen – womöglich auch wieder eine in Bremen?

Grundsätzlich wäre es gut, wenn die Bundeswehr in allen Bundesländern vertreten ist. Auf Dauer brauchen wir mehr Kasernen, da derzeit nicht alle Soldatinnen und Soldaten ein Bett dort haben. Wer älter ist als 25 Jahre, muss sich eine eigene Wohnung suchen, das ist in einigen Regionen aus Kostengründen kaum möglich.

Sie sind die Adressatin von individuellen Eingaben. Im vergangenen Jahr haben Sie und Ihr Team mehr als 2600 solcher Eingaben bekommen. Was liegt den Soldatinnen und Soldaten auf der Seele?

Das ganze Soldatenleben breitet sich dort aus. Von der Vereinbarkeit von Dienst und Familie über Ausbildung, Beförderung und Zulagen bis hin zum Essen in der Kantine und Mängeln in den Sportanlagen.

Interview: Silke Hellwig