12.01.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 50/2021

Nationaler Luftverkehrsgipfel 2020

Berlin: (hib/HAU) Der Nationale Luftverkehrsgipfel 2020 hat aus Sicht der Bundesregierung erfolgreich die Grundlagen gelegt, um die aktuellen Herausforderungen durch die Pandemie zu analysieren und Maßnahmen zu erarbeiten, „damit die Branche möglichst ohne strukturelle Schäden aus der Corona-Krise hervorgeht“. Das teilt die Regierung in ihrer Antwort (19/25584) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/24852) mit. Im Mittelpunkt des hochrangigen Treffens hätten unter anderem Fragen gestanden, wie die Verbreitung von Viren in Flugzeugen weiter verringert werden kann, wie die Hygienekonzepte im Luftverkehr das Infektionsrisiko senken, was Schnelltests zur Sicherheit im Luftverkehr beitragen können und wie den wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen die Luftverkehrswirtschaft Coronabedingt steht, gemeinsam begegnet werden kann, heißt es in der Vorlage. Als Ergebnis des Nationalen Luftverkehrsgipfels habe das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur unter anderem eine Arbeitsgruppe zur „Wiederbelebung des Luftverkehrs“ eingerichtet. Zusammen mit Vertretern anderer Ressorts, der Länder und Verbände werde ein Konzept zur mittelfristigen Wiederaufnahme des Luftverkehrs, beispielsweise zu den Themen Flugkorridore, Testregime und Stärkung des Kundenvertrauens, erarbeitet.

Seit Beginn der Krise, so heißt es weiter, habe die Bundesregierung eine Vielzahl von Maßnahmen ergriffen, um die Wirtschaft und insbesondere den Luftverkehr zu stützen. „Den Schwerpunkt der Maßnahmen bildeten die vereinfachten Regelungen zur Kurzarbeit und der erleichterte Zugang zu Krediten und Hilfsprogrammen.“ So seien unter anderem Finanzhilfen für Flughäfen sowie für die Deutsche Flugsicherung GmbH (DFS) bereitgestellt und Möglichkeiten zur Stundung der Luftverkehrsteuer eröffnet worden.

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