Umweltschäden durch US-Truppen

Berlin: (hib/CHB) Mit der Frage, wer für von US-Truppen verursachte Umweltschäden aufkommt, befasst sich die Bundesregierung in der Antwort (19/25893) auf eine Kleine Anfrage (19/25436) der Linksfraktion. Insbesondere geht es dabei um den in Löschschaum enthaltenen Schadstoff PFAS (auch PFC genannt). Dessen Eigenschaften bedingen nach Angaben der Bundesregierung erhebliche finanzielle Aufwendungen. Es gehe zunächst darum, einen vollständigen Überblick über das Ausmaß der PFAS-Kontaminationen zu erhalten und daraus die technischen und administrativen Möglichkeiten für eine Lösung des Problems abzuleiten.

In Bezug auf die PFAS-Belastung der bis 2005 von US-Truppen genutzten Rhein-Main Air Base in Frankfurt (Main) erklärt die Bundesregierung, Teilbereiche der Air Base seien gemeinsam von der Fraport AG und den US-Streitkräften genutzt worden. Eine eindeutige Zuordnung der auf dem Areal festgestellten Bodenverunreinigungen sei deshalb nicht in allen Fällen möglich. Allerdings hätten die US-Streitkräfte die von ihnen nach einer Vereinbarung mit dem Bund geschuldeten Zahlungen für die Beseitigung von Altlasten vertragsgemäß geleistet.

Wie aus der Antwort weiter hervorgeht, hat in der Vergangenheit auch die Bundeswehr Übungen mit PFAS-haltigem Löschschaum durchgeführt. Diese seien jedoch bereits 2009 eingestellt worden.