Linke fordert Verbot autonomer Waffensysteme

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke macht sich für ein Verbot autonomer Waffensystem stark. „Durch die Entwicklung 'letaler autonomer Waffensysteme' (LAWS) befindet sich die Welt in einer Aufrüstungsspirale von beunruhigendem Ausmaß“, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (19/26299). Weltweit arbeiteten eine Reihe an Staaten an der Automatisierung hochmoderner Waffensysteme und der Weiterentwicklung künstlicher Intelligenz im militärischen Bereich.

Die Bundesregierung wird aufgefordert, „ihrem selbst gesetzten Ziel eines Verbots autonomer Waffen folgend“ auf einen internationalen Verbotsvertrag hinzuwirken und bis zur Entwicklung eines solchen Vertrags für Deutschland ein „Moratorium gegen die Entwicklung, Anschaffung und Nutzung solcher Waffen“ zu erklären.