10.02.2021 Verteidigung — Antwort — hib 184/2021

Meldungen über Seenotfälle durch Mittelmeeroperation

Berlin: (hib/AW) Die an der europäischen Mittelmeeroperation beteiligten Schiffe und Flugzeuge zur Durchsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen (EUNAVFOR MED IRINI) haben im Jahr 2020 nach Kenntnis der Bundesregierung 267 Seenotfälle beobachtet. In 13 Fällen ergingen die Erstmeldungen über die Seenotfälle von den Einheiten der Operation an die zuständigen italienischen, maltesischen, libyschen und tunesischen Behörden der jeweiligen Seenotrettungszonen. Die teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/26416) auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion (19/26043) mit. Deutsche Einheiten seien an Seenotrettungsfällen nicht beteiligt gewesen. Keine Erkenntnisse liegen der Bundesregierung über den Umfang der Funktionsfähigkeit des libyschen Maritime Rescue Coordination Centre (MRCC) in Tripolis vor. Nach Angaben der libyschen Küstenwache, die dem MRCC unterstehe, sei es bislang „noch keine voll funktionsfähige Behörde“.

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