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Presse

Rüstungsexporte nach Bundesländern

Wirtschaft und Energie/Antwort - 02.03.2021 (hib 270/2021)

Berlin: (hib/FNO) Die meisten Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern gingen im vergangenen Jahr an Unternehmen mit Sitz in Bayern und Baden-Württemberg. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/26713) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/26334) hervor. Bayern erhielt demnach 2.513 Genehmigungen für den Export von Gütern mit einem Wert von 1,14 Milliarden Euro, Baden-Württemberg 3.094 Genehmigungen für Güter mit einem Wert von insgesamt 0,93 Milliarden Euro. Besonders große Aufträge konnten den Angaben zufolge Unternehmen in Schleswig-Holstein und Niedersachsen verbuchen. Die Antragssteller beider Bundesländer hätten zusammen 1.177 Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von rund 2,7 Milliarden Euro erhalten, 46,4 Prozent des deutschen Gesamtvolumens solcher Genehmigungen.

Die Bundesregierung verweist darauf, dass die Zahlen nur beschränkt den tatsächlichen Produktions- und Ausfuhrstandort der Rüstungsgüter widerspiegeln würden. Die Statistik erfasse nur den Ort, an dem der Antrag für die Ausfuhrgenehmigung gestellt wurde.