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Presse

Delegationsreisen der Bundesregierung nach Afrika

Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung/Antwort - 04.03.2021 (hib 293/2021)

Berlin: (hib/JOH) Delegationsreisen von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Bundesministerinnen und Bundesministern in der laufenden Legislaturperiode nach Afrika führt die Bundesregierung in einer Antwort (19/27005) auf eine Kleine Anfrage (19/26393) der FDP-Fraktion auf. Die Entscheidung über die Reisen träfen die Bundeskanzlerin und Ressortchefs selbst, heißt es darin. Die Annahme der Fragesteller, dass wegen unterschiedlicher Zuständigkeiten keine ausreichende Kohärenz gegeben sei, teilt die Bundesregierung ausdrücklich nicht. Für die Zusammenarbeit mit Afrika habe sie die „Afrikapolitischen Leitlinien“ in der laufenden Legislaturperiode fortgeschrieben und weiterentwickelt. Außerdem trete der Ressortkreis Afrika zur kohärenten Umsetzung regelmäßig zusammen und diene der Koordinierung des Afrika-Engagements der Bundesregierung als Ganzes.