16.03.2021 Auswärtiges — Antwort — hib 337/2021

Ehemalige Bundeswehrsoldaten im Kampf gegen IS

Berlin: (hib/AHE) Deutsche Sicherheits- und Militärfirmen in Krisengebieten sind Thema der Antwort der Bundesregierung (19/27149(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/26737(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin verweist die Bundesregierung auf eine Antwort aus dem Jahr 2019 (19/11947(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), nach der unter den nach Syrien oder in den Irak ausgereisten Personen aus Deutschland kein aktiver Bundeswehrsoldat gewesen sei. Es seien von deutschen Sicherheitsbehörden allerdings 59 Personen identifiziert worden, die in Deutschland Wehrdienst geleistet haben. Elf dieser Personen seien in die Region ausgereist, um dort an Kampfhandlungen gegen den „Islamischen Staat“ (IS) teilzunehmen oder den dortigen Widerstand gegen den IS in sonstiger Weise zu unterstützen. Wie die Bundesregierung jetzt schreibt, liegen ihr hierzu keine weiteren oder neuen Erkenntnisse vor.