Laufende Entwicklungsprojekte in afrikanischen Staaten

Berlin: (hib/HLE) Konkrete Projekte und Maßnahmen der verschiedenen Bundesministerien in afrikanischen Staaten, die in der 19. Wahlperiode begonnen wurden und auf den Anteil der öffentlichen Ausgaben für Entwicklungszusammenarbeit am Bruttonationaleinkommen (ODA-Quote) angerechnet werden können, führt die Bundesregierung tabellarisch in einer Antwort (19/27222) auf eine Kleine Anfrage (19/26381) der FDP-Fraktion auf.

Darüber hinaus betont die Bundesregierung in ihrer Vorbemerkung, dass sie die Annahme der Fraktion hinsichtlich fehlender Kohärenz in der Zusammenarbeit mit afrikanischen Staaten und der Förderung wirtschaftlichen Engagements deutscher Unternehmen in Afrika „ausdrücklich nicht“ teile. Zu Vorhaben in Entwicklungsländern erfolge innerhalb des Kabinetts eine „regelmäßige, enge Abstimmung und Koordinierung“, schreibt sie. Außerdem gebe es formalisierte Abstimmungsverfahren, etwa im Rahmen der Außenwirtschaftsförderung oder mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) im Rahmen der Internationalen Klimaschutzinitiative.