Direkt zum Hauptinhalt springen Direkt zum Hauptmenü springen

Presse

Digitalpolitischer Haushalt 2021

Ausschuss Digitale Agenda/Antwort - 08.04.2021 (hib 443/2021)

Berlin: (hib/LBR) Die Stärkung der digitalpolitischen Zusammenarbeit in Deutschland zeige sich in Maßnahmen wie der zentralen Steuerung der Umsetzungsstrategie „Digitalisierung gestalten“ sowie der Verabschiedung einer ressortübergreifenden Datenstrategie. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/26651) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/26505) und nennt weiter etwa die Gründung der DigitalService4Germany GmbH sowie die Stärkung des digitalpolitischen Austauschs mit der Zivilgesellschaft am Beispiel des Hackathons #WirVsVirus als erfolgreiche Maßnahmen.

Weiter listet die Bundesregierung digitalpolitisch relevante Haushaltsposten im Bundeshaushalt 2021 auf. Es sei eine „grundsätzliche Herausforderung“, dass die Einnahmen und Ausgaben weder in gruppierungsmäßiger noch in funktionaler Hinsicht nach dem Kriterium „digital“ erfasst würden. Neue, übergreifende digitalpolitische relevante Haushaltsposten in dieser Legislaturperiode seien zurzeit nicht geplant, heißt es in der Antwort weiter.

Für Digitalisierungs-Vorhaben seien im Rahmen des zweiten Nachtragshaushalts 2020 sowie des Haushalts 2021 Ausgaben in Höhe von rund 670 Millionen Euro veranschlagt worden. Unter anderem umfassen diese die Einrichtung eines Zentrums für Digitalisierungs- und Technologieforschung der Bundeswehr sowie Maßnahmen zur Modernisierung der Bildungseinrichtungen und zur Erhöhung der Resilienz der Bundeswehr.