14.04.2021 Finanzen — Kleine Anfrage — hib 478/2021

AfD hakt wegen Korrekturbitten von Bundesbehörden nach

Berlin: (hib/PST) Die AfD-Fraktion erklärt sich unzufrieden mit einer Antwort der Bundesregierung (19/7472) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion zu Beginn der Legislaturperiode. Darin ging es um Korrekturbitten von Bundesbehörden an Medien, die nach deren Auffassung objektiv unzutreffende Informationen verbreitet hatten. Die Abgeordneten hatten detaillierte Auskunft verlangt, wann, aus welchem Anlass, gegenüber welchem Medium und zu welchen Kosten Bundesministerien, Oberste Bundesbehörden und Obere Bundesbehörden jeweils Korrekturbitten geäußert haben. Die Bundesregierung hatte darauf geantwortet, dass eine Gesamtübersicht dazu nicht vorliege.

Nun verlangt die Fraktion einer Kleinen Anfrage (19/28101) konkret Auskunft zu Korrekturbitten der Deutschen Bundesbank im November 2019.

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