Investitionen in Bundeswasserstraßen deutlich gesteigert

Berlin: (hib/HAU) Erhalt und Ausbau der Leistungsfähigkeit der Bundeswasserstraßen sind laut Bundesregierung Voraussetzung dafür, die Rolle der Binnenschifffahrt im Güterverkehr zur Erreichung der Klimaziele zu stärken. So heißt es in der Antwort (19/28061) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/27405). Die Bundesregierung habe die Investitionen in die Leistungsfähigkeit der Bundes-wasserstraßen in den letzten Jahren deutlich gesteigert. Der Mittelabfluss sei in dieser Legislaturperiode von knapp 770 Millionen Euro im Jahr 2018 auf über 1,24 Milliarden Euro 2020 gesteigert worden, „ein Plus von 60 Prozent“.

Über das Konjunkturpaket aus dem letzten Jahr habe das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) für 2021 zusätzlich 235 Millionen Euro zur Ufersanierung und Modernisierung von Schleusen erhalten, heißt es weiter. Mit dem Haushalt 2021 seien die Wasserstraßeninvestitionen für den Finanzplanungszeitraum von 2022 bis 2024 darüber hinaus um insgesamt 100 Millionen Euro erhöht worden. Nach den Eckwerten für 2022 sollen laut Bundesregierung die Investitionen in die Bundeswasserstraßen im nächsten Jahr nochmals um 200 Millionen Euro ansteigen.