Ausweitung des EUTM-Mali-Einsatzes
Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll die Beteiligung an der EU-geführten Ausbildungsmission EUTM Mali (European Union Training Mission Mali) um ein weiteres Jahr fortsetzen und dafür den Personaleinsatz erhöhen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag (19/28804) schreibt, sollen bis zu 600 statt wie bisher bis zu 450 Bundeswehrsoldatinnen und -soldaten entsendet werden können.
Schwerpunkt der seit 2020 neu ausgerichteten EU-Mission sei die einsatznähere militärische Beratung und Ausbildung der malischen Soldatinnen und Soldaten sowie - nach Schaffung der Voraussetzungen seitens der EU und der aufnehmenden Länder - die Ausweitung des Missionsgebietes auf die weiteren G5-Sahel-Staaten Burkina Faso, Mauretanien, Niger und Tschad. Diese Maßnahme ziele vor allem darauf ab, die Reichweite der Mission an grenzüberschreitende terroristische Aktivitäten anzupassen und Beratung und Ausbildung insbesondere auch in Burkina Faso und in Niger anbieten zu können. „Für die im Rahmen von EUTM Mali eingesetzten deutschen Soldaten heißt dies konkret, dass durch Ausbildung, Beratung und Begleitung zum Zweck der Evaluierung an gesicherten Orten wie Kasernen, Übungsräumen, Einsatzstützpunkten und Führungseinrichtungen gezielt einsatzrelevantes Wissen an die Streitkräfte vermittelt werden soll“, schreibt die Bundesregierung.
Die Überwindung der Ursachen von Gewalt und Terrorismus in der Sahelregion mit zivilen Maßnahmen setze ein hinreichend sicheres Umfeld voraus. Vor diesem Hintergrund konzentriere sich das sicherheitspolitische Engagement der Bundesregierung auf den Aufbau und die Stärkung effektiver und von der Bevölkerung anerkannter Sicherheitskräfte, die Menschrechte und Demokratie achten und politischer Kontrolle unterliegen. „Ziel ist es, die Partner zur eigenständigen Wahrnehmung von Sicherheitsverantwortung gegenüber leistungsstarken bewaffneten Gruppen zu befähigen.“
Der Einsatz erfolge auf Ersuchen der malischen Regierung und, „wenn dieses EU-seitig geschaffen wurde, dem Einverständnis der jeweiligen weiteren G5-Sahel-Staaten“ sowie auf Grundlage entsprechender Beschlüsse des Rates der Europäischen Union in Verbindung mit mehreren Resolutionen des UN-Sicherheitsrates. Das Mandat ist befristet bis Ende Mai 2022. Die einsatzbedingten Kosten beziffert die Bundesregierung auf rund 117,5 Millionen Euro.