22.04.2021 Kultur und Medien — Antrag — hib 542/2021

Grüne fordern mehr Hilfen für Soloselbstständige

Berlin: (hib/AW) Soloselbstständige in der Kultur- und medienbranche sollen nach dem Willen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen besser abgesichert werden. In einem Antrag (19/27881) fordern sie unter anderem, im Rahmen der Corona-Bundeshilfen ein Existenzgeld in Höhe von 1.200 Euro monatlich, das rückwirkend für die Zeit der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ ausgezahlt wird. Zudem müssten im Rahmen der Corona-Bundeshilfen der Katalog der förderfähigen Maßnahmen durch die Übernahme der Kosten für die Krankenversicherung und Weiterbildungsmaßnahmen erweitert werden.

Nach dem Willen der Grünen soll die gesetzliche Kranken-, Pflege- und Rentenversicherung nach den Prinzipien einer Bürgersicherung weiterentwickelt und Selbstständige der Zugang zur Rentenversicherung ermöglicht werden. Zudem soll die Arbeitslosenversicherung in eine Arbeitsversicherung mit erleichtertem Zugang umgewandelt werden. Die Grundrente soll schrittweise zu einer Garantierente entwickelt werden, die nach mindestens 30 Jahren Mitgliedschaft in der Renten- oder Künstlersozialversicherung eine Rente oberhalb der Grundsicherung garantiert. Darüber hinaus fordern die Grünen eine Weiterentwicklung der Künstlersozialversicherung. So soll unter anderem der Bundeszuschuss dauerhaft von 20 auf 25 Prozent erhöht werden.

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