04.05.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 597/2021

Impfangebot für Polizisten in Auslandsmissionen

Berlin: (hib/STO) Deutschen Polizisten, die an Auslandseinsätzen teilnehmen, wird laut Bundesregierung seit dem 1. März dieses Jahres vor den Einsätzen durch die Bundespolizei eine Corona-Schutzimpfung angeboten. Sich bereits in Auslandsmissionen befindliche Polizisten sind gemäß der in der Coronavirus-Impfverordnung festgelegten Impfreihenfolge in die zweite Priorisierungsgruppe eingestuft, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/28556) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/28331) weiter schreibt. Die Bundespolizei habe ihnen ein Impfangebot unterbreitet, das im Rahmen von Reisen nach Deutschland wahrgenommen werden könne.

Grundsätzlich unterliegen Polizisten in internationalen Polizeimissionen den Angaben zufolge den Impfregimen des jeweiligen Einsatzlandes beziehungsweise des jeweiligen Mandatgebers. In den meisten Einsatzgebieten bestehe jedoch eine Impfstoffknappheit, weshalb den eingesetzten Polizisten durch die Bundespolizei das genannte Impfangebot unterbreitet worden sei.

Die Möglichkeit, sich über Impfkontingente der Bundeswehr impfen zu lassen, besteht laut Bundesregierung für in gemeinsamen Einsatz- und Missionsgebieten eingesetzte Polizisten. Gemeinsame Einsatz- und Missionsgebiete sind der Antwort zufolge Mali, Niger, Afghanistan und Kosovo. Ein Polizist, der bei der Mission „Eupol Copps“ im Einsatz ist, erhielt seine Impfung im Rahmen des nationalen israelischen Impfregimes, wie die Bundesregierung ferner ausführt.

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