04.05.2021 Ernährung und Landwirtschaft — Antwort — hib 598/2021

159 Anträge auf Festsetzung von Rückstandshöchstgehalten

Berlin: (hib/EIS) Seit dem vollständigen Inkrafttreten der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 im Jahr 2008 wurden beim Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL) insgesamt 159 Anträge auf Festsetzung oder Änderung von EU-Rückstandshöchstgehalten (RHG) eingereicht. Das geht aus einer Antwort (19/28967) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (19/28362) der AfD-Fraktion hervor. Nach Bewertung der Anträge durch Deutschland und durch die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) sei 78 der 159 RHG-Anträge stattgegeben worden. Weitere 43 RHG-Anträge würden sich in Bearbeitung befinden, die Verfahren seien noch nicht abgeschlossen. Die restlichen Anträge seien entweder vom Verfahren zurückgezogen oder es sei kein RHG festgesetzt worden.

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