FDP fragt nach „digitaler Einreiseanmeldung“

Berlin: (hib/STO) „Digitale Einreiseanmeldung“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der FDP-Fraktion (19/29445). Wie die Fraktion darin ausführt, versenden deutsche Mobilfunkbetreiber seit dem 1. März 2021 aktuelle Corona-Informationen der Bundesregierung per Kurznachricht an Einreisende, durch welche die Empfänger besser über ihre Pflichten informiert werden. „Wird eine Reise angetreten und kehrt man zurück in das Bundesgebiet, so wird unmittelbar nach dem ersten Einwählen des Mobiltelefons in ein deutsches Netz eine entsprechende SMS zugestellt“, heißt es in der Vorlage weiter.

Wissen wollen die Abgeordneten, wie die Bundesregierung den Start der Versendung der Informations-SMS beurteilt. Auch erkundigen sie sich danach, wie viele Mobilfunkbetreiber die Informations-SMS versenden und welchen Prozentsatz an Mobilfunknutzern dies ausmacht. Ferner fragen sie unter anderem, ob Zahlen dazu vorliegen, welcher Anteil der Empfänger, die bislang eine digitale Einreiseanmeldung erhalten haben, diese nicht oder nur fehlerhaft ausgefüllt haben.