17.05.2021 Arbeit und Soziales — Antrag — hib 653/2021

Keine Ausgrenzung von Beschäftigten mit HIV

Berlin: (hib/CHE) Bundestag und Bundesregierung sollen nach dem Willen der FDP-Fraktion diskriminierungsfreie Arbeitgeber für Menschen mit HIV werden. Das fordern die Liberalen in einem entsprechenden Antrag (19/29648). Darin stellen sie unter anderem fest, dass die rund 88.000 in Deutschland mit HIV lebenden Menschen zwar dank des medizinischen Fortschritts eine nahezu normale Lebenserwartung hätten, allzu oft jedoch Ausgrenzung, Mobbing und üble Nachrede zum Beispiel im Arbeitsleben erfahren würden. Die Fraktion verweist auf die Arbeitgeberinitiative #positivarbeiten von der Deutschen Aidshilfe und fordert, der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung sollten sich in ihrer Rolle als Arbeitgeber der Deklaration anschließen. „Sie tragen Verantwortung für einen diskriminierungsfreien Umgang mit HIV-positiven Menschen in ihrem eigenen Arbeitsumfeld und haben als Verfassungsorgane eine besondere öffentliche Vorbildfunktion. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales, das Bundesministerium für Gesundheit und das Bundesministerium der Verteidigung sowie die Fraktion der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag haben die Deklaration bereits unterzeichnet. Sie reihen sich ein in eine stetig wachsende Liste an Unterzeichnenden, die von Unternehmen aus der Wirtschaft über Städte, Verbände, Rundfunkanstalten und Einrichtungen des kulturellen Lebens reicht“, heißt es in dem Antrag.

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