Bundesregierung für Kooperationsangebote im Indo-Pazifik

Berlin: (hib/AHE) Kooperationsangebote im Rahmen der Leitlinien der Bundesregierung zum Indo-Pazifik sind an alle Partner dieser Region gerichtet. Das betont die Bundesregierung in der Antwort (19/30092) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/28603). Angesichts der starken, weltweiten Verflechtung der Volkswirtschaften und der Komplexität globaler Herausforderungen wie Klimawandel, Friedenssicherung und fragiler Staatlichkeit hält die Bundesregierung Eindämmungs- und Entkoppelungsstrategien gegenüber China als aufstrebender Weltmacht für nicht zielführend.

Auf Grundlage der Leitlinien zum Indo-Pazifik werde sich die Bundesregierung in Zukunft allerdings verstärkt an Maßnahmen zu Schutz und Sicherung der regelbasierten Ordnung im Indo-Pazifik beteiligen, etwa an der Unterstützung der Prinzipien des Seerechtsübereinkommens der Vereinten Nationen oder der Überwachung der Sanktionen der Vereinten Nationen gegen Nordkorea. In diesem Rahmen sei auch die Entsendung der Bundeswehr-Fregatte „Bayern“ in den Indo-Pazifik für das zweite Halbjahr 2021 vorgesehen.