04.06.2021 Verkehr und digitale Infrastruktur — Antwort — hib 743/2021

Lkw-Kontrollen durch das Bundesamt für Güterverkehr

Berlin: (hib/HAU) Das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) hat im Jahr 2020 93.654 Lkw-Fahrer und im Jahr 2019 120.035 Lkw-Fahrer auf die Einhaltung der im Fahrpersonalrecht geregelten Vorschriften überprüft. Dabei kam es einer Antwort der Bundesregierung (19/29528) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/28721) zufolge im Jahr 2020 zu 11.938 Beanstandungen (12,75 Prozent) und 2019 zu 19.416 Beanstandungen (16,18 Prozent).

In den Jahren 2019 und 2020 habe das BAG 33.557 Bußgeldbescheide wegen Verstößen im Bereich Fahrpersonalrecht erlassen. Dabei sei zu berücksichtigen, dass einigen dieser Bußgeldbescheide Kontrollen zu Grunde liegen, die Monate vor dem betreffenden Zeitraum stattgefunden haben, erläutert die Bundesregierung.

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