16.06.2021 Inneres und Heimat — Kleine Anfrage — hib 800/2021

FDP fragt nach „Super Recognisern“ bei der Bundespolizei

Berlin: (hib/STO) Einen möglichen Einsatz von „Super Recognisern“ bei der Bundespolizei thematisiert die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/30647). Wie die Fraktion darin ausführt, kann bei der schnellen Identifizierung von Personen in Menschenmengen bereits nach derzeitigem Stand der Technik intelligente Gesichtserkennungssoftware zum Einsatz kommen. Ein solches Vorgehen löse indes datenschutzrechtliche Bedenken aus und sei darüber hinaus in vielen alltäglichen Situationen aus Praktikabilitätsgründen nicht einsetzbar.

Verschiedene Landespolizeibehörden haben daher laut Vorlage in den vergangenen Jahren auf die angeborene überdurchschnittliche Fähigkeit ihrer Beamten beim Einprägen und Erkennen von Gesichtern zurückgegriffen. Länder wie Baden-Württemberg, Bayern oder Berlin suchten inzwischen aktiv nach Personen, die eine besondere Fähigkeit bei der Identifizierung von unbekannten Personen aufweisen, sogenannte Super Recogniser.

Wissen will die Fraktion, wie die Bundesregierung den Einsatz von solchen „Super Recognisern“, die überdurchschnittliche Fähigkeiten beim Erkennen und Identifizieren von Personen aufweisen, durch die Bundespolizei bewertet. Auch fragt sie unter anderem, ob die Bundespolizei derzeit Beamte zu „Super Recognisern“ ausbildet.

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