18.06.2021 Finanzen — Antwort — hib 805/2021

Begründung für zusätzliche Stellen im Haushalt 2021

Berlin: (hib/AB) Die Begründung für mehr als 70 zusätzliche Spitzenbeamten-Posten im Bundeshaushalt 2021 liefert die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/30585(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/30074(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Darin beschreibt sie aufgeschlüsselt nach Haushaltsplan die Notwendigkeit neuer Stellen der Besoldungsgruppe B3 und B6.

Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie bekam demnach 18 zusätzliche Beamtenstellen, zwei davon nach B6-Besoldung, 16 nach B3. Diese dienten vorrangig zur Bewältigung neuer Aufgaben durch die Corona-Krise, so die Bundesregierung. Beim Bundesministerium der Finanzen seien sieben zusätzliche B-Stellen für „hochprioritäre“ Aufgabenbereiche wie die Geldwäschebekämpfung notwendig geworden. Grund für elf neue Stellen mit B-Besoldung beim Bundesministerium für Bildung und Forschung seien unter anderem Aufgaben im Zusammenhang mit der Umsetzung des Konjunkturpakets.