Die Grünen wollen Europäische Gesundheitsunion

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen spricht sich in einem Antrag (19/30723) für die Schaffung einer Europäischen Gesundheitsunion aus. Um die Versorgung in der EU mit medizinischen Produkten sicherzustellen, die strategische Souveränität in diesem Bereich zu fördern und die Solidarität mit dem Globalen Süden und der Weltgesundheitsorganisation (WHO) zu stärken, sollte sich die Bundesregierung unter anderem dafür einsetzen, dass die Europäische Behörde für die Krisenvorsorge und -reaktion bei gesundheitlichen Notlagen (HERA) zügig aufgebaut wird. Außerdem müssten das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten (ECDC) und die Europäische Arzneimittelagentur (EMA) dauerhaft gestärkt werden.

Nach Ansicht der Grünen sollte darüber hinaus ein effektives europäisches Frühwarnsystem über ein kontinuierliches Monitoring auf Basis einheitlicher Indikatoren aufgebaut werden. Dies müsse den Vergleich, die gemeinsame Nutzung und Analyse von Daten zu Covid-19 und Mutationen sowie anderen Infektionskrankheiten ermöglichen.