AfD scheitert mit Anträgen zur kulturellen Identität

Berlin: (hib/AW) Die AfD-Fraktion ist mit ihren Forderungen nach einem „Nationalen Aktionsplan Kulturelle Identität“ und einer „Deutschen Akademie für Sprache und Kultur“ im Kulturausschuss gescheitert. Das Gremium lehnte die beiden Anträge (19/28794, 19/28764) mit den Stimmen aller anderen Fraktionen ab.

Übereinstimmend wiesen die Fraktionen der CDU/CSU, der SPD, der FDP, der Linken und Bündnis 90/Die Grünen darauf hin, dass in Deutschland zahlreiche Institutionen, Museen, Theater, Ausstellungen oder das Goethe-Institut existierten, die die deutsche Sprache und Kultur bewahrten und durch den Bund gefördert würden. Ebenso wiesen sie die Argumentation der AfD zurück, die kulturelle Identität werde in Deutschland auf eine „Schuld- und Schamkultur“ reduziert. Aus der Linksfraktion hieß es, es werde aus gutem Grund in Deutschland „niemals wieder so etwas wie die Reichskulturkammer“ geben. Die Grünen hielten der AfD vor, ihr Kulturverständnis sei „völkisch“ und von der Vorstellung einer vermeintlich homogenen deutschen Kultur geprägt. Von der SPD wurde der AfD beschieden, ihre Formulierungen im Antrag wie etwa die Behauptung, „die identitätspolitische Transformation und Radikalisierung des hegemonialen postmarxistischen Gedankenguts“ führe „zu einer Dekonstruktion der deutschen kulturellen Identität“, seien „Sülze“.