OSZE-Rahmen für Verhandlungen im Bergkarabach-Konflikt

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung sieht in der Minsk-Gruppe der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) das geeignete, zentrale Forum für Verhandlungen zwischen Armenien und Aserbaidschan im Bergkarabach-Konflikt. Das geht aus der Antwort (19/31158) auf eine Kleine Anfrage (19/30306) der FDP-Fraktion hervor.

Die Ko-Vorsitzenden unterrichteten die Minsk-Gruppe regelmäßig über ihre Bemühungen, im Dialog mit den Konfliktparteien vertrauensbildende Maßnahmen zu vereinbaren und einen Wiedereinstieg in den Verhandlungsprozess zu erreichen. Die Rückführung von Kriegsgefangenen sei dabei ein wichtiges Element, das auch regelmäßig im Ständigen Rat der OSZE thematisiert werde.

Die Ko-Vorsitzenden hätten die kürzlich erfolgte Überstellung von vier aserbaidschanischen Kriegsgefangenen an Armenien begrüßt. Bisher fehle jedoch der politische Wille der Konfliktparteien für umfassende Kompromisse, den Austausch aller Kriegsgefangenen und den Wiedereinstieg in den politischen Verhandlungsprozess.