Mögliche Waffenlieferungen der Türkei im Syrien-Konflikt

Berlin: (hib/AHE) „Mögliche Verstrickungen des türkischen Präsidenten Erdogan und seines Umfeldes in Waffenlieferungen an islamistische Terroristen“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31271). Die Abgeordneten fragen darin nach einer 2014 von der Staatsanwaltschaft von Adana angeordneten Durchsuchung von dem türkischen Geheimdienst MIT zugerechneten Trucks, „die auf dem Weg zur syrischen Grenze waren und Waffen für Dschihadisten in Syrien an Bord hatten“.

Die Bundesregierung soll unter anderem Auskunft geben, ob es eine Prüfung der möglichen Waffenlieferungen der Türkei an Konfliktbeteiligte in Syrien wie die Terrororganisation „Al-Nusra Front“ durch das „Kommando Strategische Aufklärung“ der Bundeswehr, den Bundesnachrichtendienst oder den Militärischen Abschirmdienst (MAD) zum Schutz des in den Einsatzgebieten der Bundeswehr befindlichen Personals gegeben hat.