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Presse

Digitalisierungsprojekte der Bundesregierung

Ausschuss Digitale Agenda/Antwort - 13.07.2021 (hib 892/2021)

Berlin: (hib/LBR) Das Digitalkabinett hat sich als wichtiges Gremium der ressortübergreifenden Koordination und Steuerung in der Digitalpolitik erwiesen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/31142) auf eine Kleine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen (19/30035). Das Kabinett habe zentrale Vorhaben der Bundesregierung im Bereich Digitalisierung diskutiert und auf den Weg gebracht, heißt es weiter. Über Veränderungen der Strukturen und Ressortzuständigkeiten entscheide die nächste Bundesregierung.

Die Staatsministerin für Digitalisierung habe durch ihren Einsatz und das Vermitteln zwischen den Ressorts die digitalpolitische Zusammenarbeit befördert. Dies betreffe unter anderem Projekte wie den Hackathon #WirVsVirus, das Innovationsprogramm „UpdateDeutschland“, aber auch die Programme innovativen Arbeitens in der Verwaltung, „Work4Germany“ und „Tech4Germany“ sowie die Verwaltungsdigitalisierung im Rahmen des Onlinezugangsgesetzes. Die letzte Aktualisierung der Umsetzungsstrategie zeige zudem, dass mehr als 90 Prozent der Umsetzungsschritte bereits liefen oder erledigt seien. Offen oder in der Planung seien etwa acht Prozent der Vorhaben. In der Datenstrategie seien 70 Prozent der Maßnahmen „laufend“ und rund fünf Prozent erledigt, schreibt die Regierung.