21.07.2021 Inneres und Heimat — Antwort — hib 911/2021

Umgang mit Desinformationskampagnen

Berlin: (hib/STO) Der Umgang mit Desinformationskampagnen ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (19/31540) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion (19/31302). Danach befasst sich die Bundesregierung „mit dem Phänomen Desinformation als Ganzes, um Strukturen, Funktionsweise und Hintergründe zu analysieren“. Um Desinformation zu begegnen, werde sich regelmäßig im Ressortkreis ausgetauscht und mit der Bereitstellung verlässlicher Informationen entgegengewirkt. In der jüngeren Vergangenheit werde das Thema „Desinformation“ regelmäßig unter anderem in der 2018 gegründeten ressortübergreifenden „Arbeitsgruppe zur Strategischen Koordination des Umgangs mit Hybriden Bedrohungen“ und in assoziierten Expertengruppen besprochen.

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