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Presse

FDP thematisiert Datenbank für besorgniserregende Stoffe

Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit/Kleine Anfrage - 10.08.2021 (hib 950/2021)

Berlin: (hib/CHB) Detaillierte Fragen zur sogenannten SCIP-Datenbank für besorgniserregende Stoffe stellt die FDP-Fraktion in einer Kleinen Anfrage (19/31860). Darin erkundigt sie sich unter anderem, wie die Bundesregierung dazu steht, dass die Europäische Chemikalienagentur (ECHA) das Ausgabetool der SCIP-Datenbank noch nicht fertiggestellt hat. Außerdem möchten die Liberalen wissen, ob die Regierung die Ansicht teilt, dass die Anforderungen der ECHA an die bereitzustellenden Unterlagen über den gesetzlichen Rahmen hinausgehen.