10.08.2021 Auswärtiges — Antwort — hib 951/2021

Lage in libyschen Flüchtlingslagern

Berlin: (hib/AHE) Nach Kenntnis der Bundesregierung haben sich im Juni 2021 etwa 6.100 Menschen in offiziellen Detention Centers in Libyen befunden, die dem Innenministerium unterstellten „Department for Combatting Illegal Migration“ (DCIM) zugeordnet werden. Wie es in der Antwort (19/31828) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31246) weiter heißt, beziffere die Internationale Organisation für Migration (IOM) die Gesamtzahl der Flüchtlinge sowie Migrantinnen und Migranten in Libyen auf etwa 597.000.

Nachdem 2018 die Zahl der in Detention Centers festgehaltenen Personen noch etwa 40.000 betragen habe, sei diese Zahl in den Folgejahren beträchtlich gesunken und habe Ende 2020 noch kaum mehr als 1.000 Personen betragen. Die Situation in diesen Lagern sei nach wie vor inakzeptabel. Es komme regelmäßig zu teils schweren Menschenrechtsverletzungen. Der Zugang von internationalen Organisationen und humanitären NGOs sowie Vertreterinnen und Vertretern der Botschaft zu den offiziellen Detention Centers sei nur eingeschränkt möglich.

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