Grüne fordern weiter Schutz vor dem Coronavirus

Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion fordert weitere Schutzvorkehrungen gegen das Coronavirus und eine Übergangsregelung für den Ausstieg aus dem Pandemie-Sonderrecht. Die Pandemie sei noch nicht vorbei, durch die Delta-Variante seien die Infektionszahlen in vielen Staaten wieder deutlich gestiegen, heißt es in einem Antrag (19/32042) der Fraktion.

Die Abgeordneten schlagen eine Ergänzung in Paragraf 28a Infektionsschutzgesetz (IfSG) vor, damit für die Dauer von sechs Monaten nach Ende der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite bestimmte Maßnahmen weiterhin getroffen oder verlängert werden können, um einer Wiederkehr der epidemischen Lage vorzubeugen.

Ferner sollte das in Paragraf 28a IfSG vorgesehene inzidenzbasierte System zu einem Stufensystem umgebaut werden, das nicht mehr allein auf die Inzidenz, sondern insbesondere auch auf die Auslastung der Intensivbettenkapazität abstelle.

Schließlich sollte die Geltungsdauer der Corona-Arbeitsschutzverordnung über den 10. September 2021 hinaus für sechs Monate verlängert werden.