24.08.2021 Wirtschaft und Energie — Antwort — hib 976/2021

Finanzierung des Baus einer Siliziumanlage in Island

Berlin: (hib/HAU) Die Bundesregierung hat im Jahr 2015 nach Erfüllung aller Voraussetzungen für die Finanzierung des Baus einer Siliziumanlage in Island (PCC Bakki Silicon) eine Garantie für Ungebundene Finanzkredite (UFK) auf Basis von Abnahmeverträgen mehrerer deutscher Unternehmen von mindestens 30.000 Tonnen pro Jahr und der Implementierung eines umfassenden, werthaltigen Sicherheitenpakets zugunsten der finanzierenden KfW IPEX Bank übernommen. Das geht aus der Antwort (19/31965) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/31512) hervor.

Die im Projektverlauf aufgetretenen technischen Probleme und unvorhersehbare negative Entwicklung des Marktumfeldes für Siliziumprodukte hätten die Realisierung des Vorhabens gefährdet, „so dass die beteiligten Finanzierungsparteien die Finanzierungsstruktur anpassen mussten“, heißt es weiter. Die Bundesregierung habe großes Interesse an der erfolgreichen Umsetzung des Projektes und habe im Hinblick auf den Deckungsschutz den Refinanzierungsvereinbarungen zugestimmt. Die Restrukturierung sei mit allen Partnern abgestimmt und verlaufe wie vereinbart, wird mitgeteilt.

Die Garantien für Ungebundene Finanzkredite (UFK-Garantien) seien integraler Bestandteil der Rohstoffstrategie der Bundesregierung, heißt es zur Erläuterung. Sie sicherten Kreditgeber von Rohstoffvorhaben im Ausland gegen wirtschaftliche und politische Kreditausfallrisiken ab.

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