Anlaufschwierigkeiten bei Datenbank für gefährliche Stoffe

Berlin: (hib/CHB) Zur SCIP-Datenbank der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) äußert sich die Bundesregierung in der Antwort (19/32063) auf eine Kleine Anfrage (19/31860) der FDP-Fraktion. Darin informiert sie darüber, dass bis Mai 2021 europaweit zwölf Millionen Datenmeldungen über gefährliche Stoffe in der SCIP-Datenbank eingegangen seien. Dies zeige, dass das Meldeverfahren trotz der anfänglichen Unsicherheiten keine unüberwindbare Hürde darstelle.

Die Einrichtung der SCIP-Datenbank geht laut Bundesregierung auf eine Entscheidung des EU-Gesetzgebers zurück. In der Datenbank sollen demnach Informationen über schädliche Inhaltsstoffe in Erzeugnissen gesammelt werden, die das Recycling oder die Herstellung hochwertiger Sekundärrohstoffe behindern.

Die Bundesregierung teile die Auffassung der Fragesteller, dass eine frühere Öffnung des Datenportals wünschenswert gewesen wäre, heißt es in der Antwort weiter. Sie habe aber auch Verständnis für die schwierige Aufgabe der ECHA, ein IT-System aufzubauen, das eine vielfältige und höchst komplexe Produktwelt abbilden solle. Im Übrigen sei die Bundesregierung nicht der Ansicht, dass die ECHA mit den von ihr gemachten technischen und inhaltlichen Vorgaben ihre Kompetenzen überschritten habe.