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Presse

Parlamentarierkonferenz der OSZE im Hybridformat

Auswärtiges/Unterrichtung - 07.09.2021 (hib 1004/2021)

Berlin: (hib/AHE) Die Parlamentarische Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (PV OSZE) hat auf ihrer Sitzung Ende Juni und Anfang Juli 2021 drei Dringlichkeitsfragen zu den Themenkomplexen Antidiskriminierung/Toleranz, Ukraine-Krise und der Krise in Belarus angenommen. Das geht aus der Unterrichtung der deutschen Delegation hervor (19/32132).

Im Mittelpunkt der Jahrestagung standen demzufolge Wahlen der Funktionsträger der Versammlung, die aufgrund der Absage der Jahrestagung im Jahr 2020 wegen der COVID-19-Pandemie nicht durchgeführt werden konnten. Eine Generaldebatte habe nicht stattgefunden, auch die sonst auf einer Jahrestagung übliche Verabschiedung einer Erklärung sei nicht vorgesehen gewesen.

Die Tagung sei im Hybridformat abgehalten worden. Die Ausschusssitzungen und die Plenarsitzung wurden demnach online durchgeführt; der Ständige Ausschuss kam in Wien zu einer Sitzung zusammen.