Deutsch-britische Stabilisierungspartnerschaft

Berlin: (hib/AHE) Der Zeitplan, die inhaltlichen Schwerpunkte und weitere Details der geplanten deutsch-britischen Stabilisierungspartnerschaft sind aktuell Gegenstand von Gesprächen zwischen der Bundesregierung und der Regierung des Vereinigten Königreichs. Wie die Bundesregierung in der Antwort (19/32380) auf eine Kleine Anfrage der FDP-Fraktion schreibt (19/31983), arbeiten Deutschland und Großbritannien in Syrien und Irak im Rahmen der Anti-IS-Koalition unter anderem in der Arbeitsgruppe Stabilisierung (Ko-Vorsitz Deutschland) und der Arbeitsgruppe Strategische Kommunikation (Ko-Vorsitz Vereinigtes Königreich) eng zusammen. Zudem kooperiere die Bundesregierung im Bereich Stabilisierung mit dem Vereinigten Königreich in Irak (Funding Facility for Stabilization), Syrien (Syria Recovery Trust Fund), Jemen (Peace Support Facility), Libyen (Stabilization Facility for Libya) und Nigeria, Niger, Tschad und Kamerun (Regional Stabilization Facility for Lake Chad) zusammen. Darüber hinaus arbeiteten Deutschland und das Vereinigte Königreich auch im Rahmen des West Bank Protection Consortiums (WBPC) zur Stabilisierung und Krisenprävention in den palästinensischen Gebieten zusammen. Die geplante deutsch-britische Stabilisierungspartnerschaft werde insbesondere auf die gemeinsamen Erfahrungen in diesen Kontexten abstellen.