Beitrag der EU und Deutschlands zum Satellitenprogramm IRIS2

Berlin: (hib/EMU) Für die Umsetzung des Satelliteninternet-Programms für sichere Konnektivität IRIS2 hat die Europäische Kommission ein Gesamtbudget von 2,4 Milliarden Euro vorgesehen. Das geht aus einer Antwort (20/10953) der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (20/10560) der CDU/CSU-Fraktion.

Wie es in der Antwort heißt, setzt sich das Budget aus dem finanziellen Rahmen des „Union Secure Connectivity“-Programms (1,65 Milliarden Euro) und ergänzenden Aktivitäten, die in anderen EU-Programmen implementiert werden (Horizon Europe 0,38 Milliarden Euro, Govsatcom Komponente des Weltraumprogramms 0,22 Milliarden Euro und dem „Neighbourhood and International Cooperation“Instrument 0,15 Milliarden Euro) zusammen.

Der Beitrag der Bundesregierung zum EU-Programm entspricht laut Antwort dem üblichen Beitragsschlüssel zum Mehrjährigen Finanzrahmen der EU. Im Rahmen der Opt-Out-Klausel habe Deutschland seinen Beitrag zu Element 1, Phase 2 von ursprünglich 179 Millionen Euro auf 133 Millionen Euro unter den wirtschaftlichen Bedingungen des Jahres 2022 reduziert.