Umbau der Nutztierhaltung trotz Sparplänen

Berlin: (hib/NKI) Die aktuelle Bundeshaushaltslage macht Einsparungen auch im Haushalt des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) notwendig. Davon betroffen ist auch das Bundesprogramm Nutztierhaltung (BUNTH), dessen Fördervolumen gesenkt werden musste. Dennoch konnten die Zusagen zu bereits bewilligten Projekten gewährleistet bleiben und die Projekte zweckentsprechend weiterverfolgt werden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (20/11155) auf eine Kleine Anfrage (202/11055) der Gruppe Die Linke.

Den Projektbeteiligten seien diese Umstände bereits Ende Juli 2023 mit einem Schreiben der für die Programme zuständigen Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) mitgeteilt worden, heißt es in der Antwort. Trotz der Einsparungen in einzelnen Programmen verfolge das BMEL „ein Konzept aus mehreren voneinander unabhängigen Bausteinen“, um die Tierhaltung in Deutschland „zukunftsfest zu machen“. Dazu gehörten unter anderem eine verbindliche Tierhaltungskennzeichnung, Verbesserungen im Bau- und Genehmigungsrecht sowie Verbesserungen im Tierschutzrecht.