Unionsfraktion erkundigt sich nach Ausschreibung zu IRIS2

Berlin: (hib/EMU) Die CDU/CSU-Fraktion will in einer Kleinen Anfrage (20/11214) von der Bundesregierung wissen, ob das am 1. März 2024 eingereichte „Best-and-Final-Offer“ des Industriekonsortiums für das Programm für sichere Konnektivität der EU „Infrastruktur für Resilienz, Interkonnektivität und Sicherheit durch Satelliten“ (IRIS2) bereits ausgewertet und evaluiert ist.

Weiter wird gefragt, ob die Satelliten mit Fähigkeiten aus dem Bereich der KI nachgerüstet werden sollen, beispielsweise um Mittel der elektronischen Störung umgehen zu können. Falls dem nicht so ist, fragen die Abgeordneten, wie dann die fortlaufend technologische Aktualität von IRIS2 gewährleistet werden soll.

Außerdem will die Fraktion wissen, ob die Bundesregierung für den Fall einer absehbar Nicht- oder nur sehr marginalen Beteiligung deutscher Unternehmen an IRIS2 deutsche private Initiativen beim Aufbau eines kommerziellen Satelliteninternets im Low Earth Orbit mit Fördermitteln unterstützen will.