30.04.2024 Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz — Kleine Anfrage — hib 296/2024

Verbleib abgebrannter Brennelemente aus Versuchsreaktor

Berlin: (hib/NKI) Die CDU/CSU-Fraktion thematisiert in einer Kleinen Anfrage (20/11210) die Lagerung von Castoren mit rund 300.000 Brennelement-Kugeln, die seit 2013 ohne Genehmigung im Jülicher Atomversuchsreaktor (AVR) gelagert werden. Die Parlamentarier wollen von der Bundesregierung unter anderem wissen, welche Maßnahmen das Bundesministerium der Finanzen (BMF) und das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) als „Zuwendungsgeber“ bisher unternommen haben, um wieder einen rechtmäßigen Zustand der Aufbewahrung der AVR-Behälter zu erreichen. Zudem wird danach gefragt, welche konkreten Sachverhalte nach Ansicht des Bundesamts für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung (BASE) einer Entscheidung zu einer weiteren befristeten Aufbewahrung im Zwischenlager am Standort Jülich oder einem Transport in das Zwischenlager Ahaus entgegenstehen.

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