08.05.2024 Familie, Senioren, Frauen und Jugend — Antwort — hib 302/2024

Förderungen im Rahmen von „Demokratie leben!“

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung kann zu konkreten Fördersummen für einzelne Publikationen im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ für das Jahr 2023 noch keine Angaben machen. Das schreibt sie in ihrer Antwort (20/11240) auf eine Kleine Anfrage (20/11033) der AfD-Fraktion. Die Fördersummen für die jeweiligen Einzelmaßnahmen erforderten eine vertiefte Prüfung der Akten zur Verwendungsnachweisprüfung des Jahres 2023, um die jeweils angefallene Einzelsumme zu ermitteln. Dies sei angesichts der im Rahmen der zur Beantwortung Kleiner Anfragen zur Verfügung stehenden Zeit nicht möglich. Zudem laufe die Frist zur Einreichung der Verwendungsnachweise für 2023 aktuell noch, sodass hierzu momentan auch keine Angaben gemacht werden könnten, erläutert die Bundesregierung.

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