13.05.2024 Arbeit und Soziales — Große Anfrage — hib 308/2024

Effekte von Zuwanderung auf den Sozialstaat

Berlin: (hib/CHE) Die Themen Sozialstaat und Nachhaltigkeit in der Zuwanderung stehen im Zentrum einer Großen Anfrage (20/11316) der AfD-Fraktion. Die Abgeordneten beziehen sich darin auf mehrere Studien, auch aus Nachbarländern, in denen es um die Effekte von Zuwanderung auf den Sozialstaat geht. Sie möchten von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob diese Studien und Analysen zu den fiskalischen Effekten der Zuwanderung - insbesondere mit langfristiger Perspektive - in Auftrag gegeben hat und wenn nein, warum nicht. Ferner interessiert die Fraktion, welche Zeiträume die Bundesregierung für die Arbeitsmarktintegration der verschiedenen Zuwanderergruppen zugrunde legt und ob diesbezüglich eine Evaluation durchgeführt wurde. Außerdem wird gefragt, ob die Bundesregierung die Zuwanderung auf Grundlage des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes künftig fortlaufend evaluieren und konkrete Zahlen zu den fiskalischen Effekten bereitstellen wird.

Marginalspalte